Die Kanalgebühr klettert wieder

Von: P. St.
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Simmerath. Das Leben in Simmerath wird 2012 nicht billiger. Müllgebühren (wir berichteten), Straßenreinigungsgebühren und Abwassergebühren klettern 2012 in die Höhe.

Kanalgebühr:Die effektive Kanalgebühr steigt von bisher 5,14 Euro um 16 Cent auf 5,30 Euro je Kubikmeter. Beim Niederschlagswasser vermindert sich die Verbrauchsgebühr ganz leicht von 53 auf 51 Cent pro Quadratmeter.

Als „unangenehm” bezeichnete Bruno Löhrer (CDU) bei der Beratung in der Sitzung des Hauptausschusses die Erhöhung der Abwassergebühr, schob aber auch gleich den Grund hinterher. Die Abwasserhilfe des Landes für Kommunen mit mit überdurchschnittlich hohen Abwassergebühren sei von sechs Millionen auf vier Millionen Euro reduziert worden. Nun drohe sogar eine weitere Reduzierung um nochmals zwei Millionen Euro. Daher solle Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns an die Landesregierung appellieren, dass zumindest die vier Millionen Euro Abwasserhilfe für die Kommunen nicht angetastet werden.

Auch Gregor Harzheim (SPD) bezeichnete als „außerordentlich bedauerlich”, dass es nicht gelungen sei, die Höhe der Abwasserbeihilfe beizubehalten.

Karl-Heinz Hermanns rechnete vor, dass mit einer Reduzierung der Beihilfe um weitere zwei Millionen Euro direkt auch eine weitere Erhöhung der Kanalgebühr in Simmerath um 12 Cent verbunden sei. Simmerath erhält aus der Abwasserbeihilfe derzeit 225.000 Euro; im Falle der genannten Reduzierung gäbe es nur noch 110.000 Euro für Simmerath. Der Bürgermeister erkannte mit Blick auf das Gemeindefinanzierungsgesetz insgesamt, dass eine immer stärkere Tendenz erkennbar sei, die Ballungsgebiete zu unterstützen.

Straßenreinigungsgebühr: Großen Schwankungen sind naturgemäß die Straßenreinigungsgebühren unterworfen. Während die Gebühr für die Sommerreinigung mit 34 Cent pro laufenden Meter Straßenfront im Jahr 2012 konstant bleibt, gibt es bei der Winterreinigung einen kräftigen Sprung in die Höhe. Die Gebühr steigt im kommenden Jahr pro Meter Straßenfront von bisher 80 Cent auf 1,16 Euro. Erstmals wird damit auch die Ein Euro-Grenze überschritten. Der bekanntlich strenge und damit arbeitsintensive Winter forderte seinen Preis, müssen doch allein 285.000 Euro Winterdienstkosten durch den Bauhof und Firmeneinsatz vom Gebührenzahler erbracht werden.

Claus Brust (UWG) hielt es für angebracht, „neue Gedanken” in den Winterdienst einzubringen. So sollte man sich verstärkt auf die Freihaltung der Bürgersteige konzentrieren, gerade im Hinblick auf die älteren Bürger.

Bürgermeister Hermanns sah durchaus den Bedarf an bestimmten Punkten den Winterdienst aus Sicht der Fußgänger zu verbessern, doch gab er zu bedenken, dass eine zusätzliche Reinigung der Gehwege durch die Gemeinde auf die Allgemeinheit abgewälzt werden müsse. „Dann reden wir über noch wesentlich höhere Gebühren.”

Friedhofsgebühren: 160 Beerdigungen gab es im vergangenen Jahr in der Gemeinde Simmerath. Von dieser Größenordnung geht die Gemeinde auch im kommenden Jahr aus, so dass sich insgesamt die Kosten für das Friedhofswesen kaum verändern. Gregor Harzheim aber tat sich „etwas schwer” mit der Festlegung, dass Bestattungen am Freitagnachmittag höhere Kosten verursachten. Er schlug vor, die Arbeitszeiten flexibler zu gestalten, so dass dieser Zuschlag künftig verzichtbar sei. Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns sagte zu, dass man diese Frage noch einmal untersuchen wolle.

Hermanns erläuterte zudem noch einige Veränderungen in der Gebührensatzung. Die Gebühren für ein herkömmliches Doppel-Wahlgrab werden von 2990 auf 2500 Euro reduziert. Gleichzeitig stiegt die Gebühr für einen Doppel-Urnenwahlgrab von 880 auf 1430 Euro. Dies sei eine vertretbare Relation. Durch die verstärkt in Anspruch genommenen Urnenbestattungen habe man „eine Annäherung” erreichen wollen.

Zur Frage nach den deutlich erhöhten Stundenzahlen für die Pflege der Leichenhallen erläuterte die Verwaltung, dass im vergangenen Jahr ein Renovierungsaktion in allen Leichenhallen stattgefunden habe, außerdem seien vor Ort jeweils Reinigungskräfte eingesetzt worden, die sich bei Bedarf um die Reinigung der Leichenhallen kümmerten.

55 Kleinkläranlagen und 45 geschlossene Gruben befinden sich in der Gemeinde Simmerath noch außerhalb des öffentlichen Kanalnetzes und müssen daher getrennt entsorgt werden. Im Jahr 2012 wird mit einer Abfuhrmenge von 1300 Kubikmeter Fäkalschlamm gerechnet, die den Eigentümern in Rechnung gestellt wird. Im kommenden Jahr, so beschloss es jetzt der Hauptausschuss in der Satzung, wird die Gebühr pro Kubikmeter auf 28 Euro festgelegt (bisher 26,79 Euro).
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