Der SPD wird „populistisches Verhalten” vorgehalten

Von: P. St.
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Eicherscheid. Als „schwer angeschlagen” nach der Niederlage bei der Kommunalwahl 2009 sieht der Simmerather CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Bernd Goffart die Simmerather SPD.

Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Eicherscheid übte Goffart Kritik am derzeitigen politischen Stil der Sozialdemokraten, die aus „fadenscheinigen Gründen” den Haushalt 2010 abgelehnt hätten und diesen als „ideenlos und unkreativ” bezeichnet hätten.

Dabei sei die CDU sogar einigen Änderungsvorschlägen der SPD zum Haushalt gefolgt. Goffart sprach von einer „absolut populistischen Marschrichtung” der Sozialdemokraten „wie wir sie früher nur von der UWG kannten.”

Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Eicherscheid räumte Bernd Goffart ein, dass die CDU ihr Ziel nicht erreicht habe, einen zweiten Ratsvertreter für Eicherscheid in den Gemeinderat zu entsenden. An diesem Ziel gelte es nun, weiter zu arbeiten.

Einige aktuelle Eckpunkte in der Gemeindepolitik beleuchtete Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns. Zu Beginn der Woche solle ein weiteres Gespräch der Städteregion Aachen mit den Mitarbeitern des Simmerather Krankenhauses stattfinden, um diese über den aktuellen Stadt der Dinge beim anstehenden Wechsel der Trägerschaft zu unterrichten.

Kooperation mit Raeren

Zum Haushaltsdefizit der Gemeinde Simmerath in Höhe von 5,1 Millionen Euro Defizit erläuterte Hermanns, dass vor allem in der Erhöhung der Städteregionsumlage, verursacht durch eine sprunghafte Steigerung der Sozialhilfekosten, der Hauptgrund für das Defizit liege, aber auch in der Verringerung der Schlüsselzuweisungen.

Der Bürgermeister berichtete auch von einem Besuch beim Raerener Bürgermeister Laschet. Man beabsichtigte, die Zusammenarbeit mit der belgischen Nachbarkommune künftig intensiver zu gestalten, unter anderem weil es an der Grenze in Lammersdorf Berührungspunkte gebe, aber auch durch den anstehenden Ausbau des Ravel-Radwegs auf den Vennbahntrasse.

Auf Nachfrage des Eicherscheider CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Michael Huppertz, wie es um die Gedankenspiele einer gemeinsamen Schwimmhalle für Monschau und Simmerath stehe, antworte Hermanns, dass er unverändert gesprächsbereit sei.
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