Der Schulfrieden ist noch nicht in Sicht

Von: P. St.
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Im Februar 2011 fand in der Re
Im Februar 2011 fand in der Realschule Monschau die erste Informationsveranstaltung zur Gemeinschaftsschule Nordeifel statt. Der Durchbruch ist seitdem noch nicht gelungen. Foto: Archiv/P. Stollenwerk

Monschau/Simmerath. Das Thema Gemeinschaftsschule Nordeifel ist in den zurückliegenden Wochen aus der öffentlichen Diskussion ferngehalten worden. Wohl aber darf vermutet werden, dass hinter den Kulissen über das Projekt heftig diskutiert wird.

In dieser Woche darf man damit rechnen, dass die Öffentlichkeit Neues zur künftigen Entwicklung der Schullandschaft in der Nordeifel erfahren wird. Wenn man Beobachtern Glauben schenken darf, dann scheint in der Nordeifel wie auch auf Landesebene noch kein Schulfrieden in Sicht.

Am Dienstag trifft sich der Simmerather Gemeinderat nicht öffentlich zu einer Sondersitzung, bei der das Thema Gemeinschaftsschule im Blickpunkt steht. In der nächsten Woche, am Donnerstag, 14. Juli, findet dann eine öffentliche Sitzung des Schulausschusses statt mit einem Tagesordnungspunkt, der da lautet: „Einrichtung einer Gemeinschaftsschule unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen.”

Eine Interpretation dieser Formulierung lässt sich Simmeraths Bürgermeister Karl-Heinz Hermann zum jetzigen Zeitpunkt unter Hinweis auf die ausstehenden Beratungen nicht entlocken, hat aber für diese Woche eine Erklärung angekündigt, wo sich „Simmerath positionieren wird.”

„Keine Entscheidungsgrundlage”

In der Nachbarkommune Monschau, die den Antrag auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2012/13 eingereicht hat, sieht man laut Bürgermeisterin Margareta Ritter „im Moment keine Entscheidungsgrundlage.” Die in Simmerath angekündigten „aktuellen Entwicklungen” werde sie abwarten. Wichtig aus ihrer Sicht sei die Einbringung einer gesetzlichen Änderung im Landtag, die die Voraussetzungen dafür schaffe, dass die Gemeinschaftsschule auf einer rechtlichen Grundlage stehe.

Im Düsseldorfer Parlament wird dieser Änderungantrag am 12. Juli eingebracht. Ein Gerichtsurteil hatte ausgesagt, dass ein so tiwefgreifender Einschnitt in die Schullandschaft einer gesetzliche Grundlage bedürfe.

Unabhängig von möglicherweise neuen Entwicklungen in Simmerath, hält Margareta Ritter am Willen Monschaus fest, eine Gemeinschaftsschule einzurichtern, wie es auch in der Abfragung des Elternwilles zum Ausdruck gekommen sei. Erforderlich dazu sei allerdings eine Modifizierung der bestehenden Ratsbeschlüsse.

Wie mehrfach berichtet, hatten die neben Roetgen in der Hauptsache beteiligten Kommunen Simmerath und Monschau keine Einigkeit in der Standortfrage für eine Gemeinschaftsschule erzielt. In einer Elternbefragung hatten sich über zwei Drittel für den Standort Monschau ausgesprochen.

Simmerath dagegen sieht den idealen Standort für eine Gemeinschaftsschule am demnächst sanierten Hauptschulegebäude in Simmerath. Von einer Beteiligung der Trägerschaft hatt der Rat dann auch Abstand genommen.

Zuletzt hatte es seitens CDU heftige Vorhaltungen in Richtung Monschau gegeben, weil „die schlechteste Lösung den Zuschlag der Eltern” erhalten habe. Nach dieser Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bruo Löhrer vom 5. Mai hat es keine öffentliche Erklärungen mehr zum Thema Gemeinschaftsschule gegeben. Die soll sich diese Woche ändern.
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