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Der Lack ist ab von der Städteregion

Von: Elke Silberer, dpa
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Die Frage, wer Gewinner und Verlierer ist, wollte man sich eigentlich nie stellen. Bei dem Zusammenschluss zur Städteregion 2009 sollte es nur Gewinner geben: Stadt und Kreis Aachen und die neun kreisangehörigen Kommunen.

Nun scheint sich aber doch jemand als Verlierer zu fühlen: Die Stadt Aachen will das Modell nachbessern. Die Städteregion will beim Status quo bleiben. Es brodelt im Kessel, aber noch spricht niemand von Auflösung.

Um das Dilemma der Stadt Aachen zu verstehen, taugt am besten ein Beispiel aus dem letzten Jahr. Im Prognos-Zukunftsatlas zur Wettbewerbsfähigkeit kletterte die Stadt Aachen im Ranking immer weiter nach oben, 2007 auf Platz 24. 2010 dann der Absturz: Platz 142. Ein Schock. Aachen war nicht mehr als Stadt, sondern als Städteregion bewertet worden. Aachen wurde zum Verlierer.

Aachen, das war in der Außenansicht immer die Stadt Aachen: Die Unis, der Karlspreis, der Dom und bald auch der neue Wissenschafts-Campus. Der Kreis Aachen zwischen Baesweiler und Monschau verblasste dahinter. Alle wollten mit der Städteregion Geld sparen. Und sie wollten im Wettbewerb der Regionen eine Nummer sein.

„Weil es gemeinsam besser geht”, hatte der Verwaltungschef der Städteregion, Helmut Etschenberg, immer für die Städteregion geworben. Etschenberg war schon immer ein Kind des Kreises. Mit 15 Jahren hat er seine Ausbildung im Kreis Aachen gemacht. Das Verhältnis zu seinem Kollegen im Aachener Rathaus, Oberbürgermeister Marcel Philipp (CDU), kommentierte er jetzt ungewohnt offen und deutlich: „Die Zusammenarbeit zwischen dem OB und mir ist erheblich gestört.” Gestört ist das Verhältnis auch in der Sache.

Aachen ist zwar immer noch kreisfreie Stadt, muss sich aber an die Beschlüsse des Städteregionsrats halten, auch wenn ihr das überhaupt nicht schmeckt. Das stellte jetzt ein Rechtsgutachten fest. Der Aachener OB konterte mit einem politischen Vorstoß.

Er möchte das Modell nachbessern und den Kommunen bei Beschlüssen ein stärkeres Gewicht und damit eine Möglichkeit zum Ausscheren geben. Außerdem kann sich Philipp vorstellen, dass nicht wie jetzt die frühere Kreisverwaltung, sondern die Stadtverwaltung die Aufgaben der Städteregion erfüllt. Für den früheren Kreis, der immer im Schatten der Stadt stand, muss das wie ein rotes Tuch wirken.

Der Aachener Oberbürgermeister hatte unlängst bekannt, dass er die Tragweite des Modells nicht abgesehen habe. Trotzdem kommt eine „Rückabwicklung” für ihn nicht in Frage, genauso wenig wie für seinen Kollegen Etschenberg. Zumindest darin sind sie sich einig.

Die Städteregion Aachen


Die Städteregion Aachen ist ein Zusammenschluss von Stadt und Kreis Aachen sowie neun kreisangehörigen Kommunen. Zusammen haben sie 570 000 Einwohner. Es ist die erste Städteregion in Nordrhein-Westfalen. Mit der Kommunalwahl 2009 begann die Umsetzung der Städteregion als politisch legitimierte Gebietskörperschaft: Der Kreis Aachen wurde aufgelöst und ging mit Vermögen, Aufgaben und Personal in die Städteregion über.

Die Stadt Aachen hat Aufgaben wie Gesundheits-, Rettungs- und Ausländerwesen an die Städteregion übertragen, ist aber weiterhin kreisfreie Stadt mit einem eigenem Oberbürgermeister. Bei der Kommunalwahl wählen die Bürger den Städteregionstag mit 72 Mitgliedern und den Chef der Verwaltung, den Städteregionsrat. Er ist der Vorsitzende des Städteregionstages und der politische Repräsentant der Städteregion. Daneben ist er auch Aufsicht für die neun Kreis-Kommunen. Sitz der Städteregion wird das Kreishaus Aachen.
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