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3,7 Millionen Euro für Bildung und Infrastruktur

Von: hes/ag
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Nordeifel. Zahltag auch für die Kommunen in der Nordeifel: Mehr als 3,7 Millionen Euro sollen aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung über das Land NRW in die Gemeinden Simmerath und Roetgen sowie die Stadt Monschau fließen.

Das Geld muss in erster Linie für Bildung und Infrastruktur ausgegeben werden, kurzfristig sollen dazu Aufträge erteilt werden.

Ob die Kommunen, wie sonst bei Zuschüssen üblich, einen Eigenanteil tragen müssen, steht derzeit noch nicht fest - wie ohnehin die Rahmenbedingungen noch abzustecken sind. „Wir wissen eigentlich neben der Zuschussumme nur, was wir nicht mit dem Geld machen dürfen”, meinte Monschaus Bürgermeister Theo Steinröx am Mittwoch. Für Kanalbaumaßnahmen, das Stopfen von Haushaltslöchern und das Finanzieren bereits veranschlagter oder begonnener Maßnahmen ist das Geld aus Berlin nicht gedacht.

Deutlich wird beim Blick auf die Zuschusshöhe, dass die struktur- und finanzschwachen Gemeinden bei diesem Programm auf der Gewinnerseite stehen, während beispielsweise die Gemeinde Roetgen, die oft mit ihrer guten Finanzlage strahlt, diesmal schlechter wegkommt. Roetgens Bürgermeister Eis hatte denn auch die dreifache Summe erwartet.

„Wir haben gehofft, Einzelanträge für die verschiedenen Projekte einreichen zu können und mit mehr Geld gerechnet”, musste Eis zugeben. „Da sich die Vergabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket aber an den Richtlinien zur Vergabe von Bildungs- und Investitionspauschalen sowie an den Schlüsselzuweisungen für Kommunen orientiert (Anmerkung der Redaktion: Einwohnerzahl, Schülerzahl, Fläche, Zahl der Arbeitslosen, Finanzkraft der Kommune), haben wir weit weniger Mittel erhalten als beispielsweise die Stadt Monschau”, erklärte Eis.

Dabei kommt Monschau allerdings auch aufgrund seiner hohen Schülerzahl in den Genuss der höchsten Summe aller drei Nordeifelkommunen. „Letztlich werden damit auch unsere Bemühungen als Schulstadt honoriert”, freute sich Bürgermeister Steinröx. Das gilt übrigens auch für die Gemeinde Hürtgenwald, die vor allem dank des Franziskus-Gymnasiums alleine eine Dreiviertelmillion im Bereich Bildung überwiesen bekommt und diese auch am „FGV” verstärkt aufwenden wird (siehe auch Umfrage).

Schnelles Handeln

Gemeinsam ist allen Nordeifelkommunen, dass nun schnelles Handeln angesagt ist. Damit die Konjunktur erst gar nicht zum Erlahmen kommt und im Frühjahr aufschwingt, wird es Fristen für die Erteilung und Abwicklung für Aufträge geben. „Wir werden die entsprechenden Ausschüsse noch im Februar zu Sondersitzungen einberufen und mit der Politik über die Vergabe der Mittel diskutieren”, kündigte Theo Steinröx an. In Simmerath wird der Bauausschuss bereits am 17. Februar über die Vergabe der Gelder beraten, auch in Roetgen wird man wohl noch diesen Monat aktiv, wie Bürgermeister Eis ankündigte.

Über noch größeren Geldsegen durfte man sich übrigens in den südlichen Eifelgemeinden freuen: Nach Schleiden fließen 2,54 Millionen Euro, nach Mechernich sogar 3,21 Millionen Euro. Kall kassiert 1,34 Millionen Euro, eher enttäuscht war man hingegen in Hellenthal (900.000).
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