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Verletzung des Urheberrechts kann kostspielig werden

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Foto: Dietmar Engels
Hildegard Dapper, Leiterin der Verbraucherberatung, mit Rechtsanwalt Montgomery Hardebeck (rechts) und Dietmar Nietan MdB. Foto: Dietmar Engels

Düren. Dass das illegale Herunterladen von Musik und Filmen aus dem Internet einen teuer zu stehen kommen kann, das weiß inzwischen wohl jeder Computernutzer. Auch bei der Verwendung von digitalen Fotos ist Vorsicht geboten. Diese Erfahrung hat auch der Dürener Bundestagsabgordnete Dietmar Nietan gemacht. Er soll zahlen...

Auf seiner Internetseite hat der SPD-Politiker vor zwei Jahren, als die Wahl des Bundespräsidenten anstand, ein Foto von Joachim Gauck verwandt.

Das war legal, denn das Bild war dem SPD-Parteivorstand von einer Agentur kostenlos zur Verfügung gestellt worden - dies allerdings nur für eine begrenzte Zeit. Danach hat Nietan den entsprechenden Beitrag in das Archiv seiner Internetseite verschoben, aber eben nicht gelöscht. Wer partout wollte, konnte also noch an den Eintrag mitsamt des Gauck-Fotos kommen. Und besagte Agentur wollte...

Sie hat über einen Anwalt eine Verletzung des Urheberrechts moniert. Nitan erhielt eine Rechnung von rund 900 Euro. „Ich verteidige das Urheberrecht ausdrücklich, auch wenn mir beziehungsweise meinem Büro ein dummer Fehler unterlaufen ist. Mit der Höhe der Forderung bin ich aber ganz und gar nicht einverstanden.” Nietan hat 150 Euro überwiesen; diesen Betrag hält er für „fair”.

Die Gegenseite findet das nicht und beharrt auf den 900 Euro plus weiterer Gebühren, die inzwischen dazu gekommen sind. Der SPD-Politiker hat einen Rechtsanwalt eingeschaltet, der die Bundestagsfraktion in solchen Fragen berät. Mit ihm zusammen will er die Sache jetzt durchziehen. Nietan: „Ich weiß, dass ich einen Prozess riskiere, aber darauf lasse ich es ankommen. So etwas wie eine Grundsatzentscheidung wäre sicher im Sinne vieler Menschen, die ebenfalls mit weit überhöhten Forderungen konfrontiert werden.”

Von seinem „Fall” berichtete Nietan auf einer Pressekonferenz der Dürener Verbraucherzentrale, bei der es in erster Linie um illegale Down- und Uploads ging. Wer sich auf einer Tauschbörse Musikstücke oder Filme besorgt, läuft Gefahr kostenpflichtig abgemahnt zu werden. Im Durchschnitt gehe es dabei um etwa 700 Euro pro Einzelfall, betonte Rechtsanwalt Montgomery Hardebeck, der im Bürgerbüro am Marktplatz Rechtsvertretungen anbietet.
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