Umgehung: Alle Augen richten sich jetzt gen Münster

Von: bugi
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Auf Transparenten fordern Anwohner der Schoellerstraße die Umgehungsstraße B 56 n. Doch ein Landwirt klagt. Foto: Ingo Latotzki
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Düren. Das Ziel ist für Edgar Klein, Chef von Straßen NRW in Euskirchen, klar umrissen: „Wir wollen im nächsten Jahr da bauen, wo wir im Besitz der Flächen sind.“ Und Klein ist nach der Bereitstellung der Gelder durch den Bund mehr als optimistisch, dass Dürens Umgehungsstraße B56n nun auch ernsthaft in Angriff genommen werden kann.

„Die Voraussetzung ist, dass die Bezirksregierung beim Oberwaltungsgericht die sofortige Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses beantragt“, so Klein. Und die Bezirksregierung reagiert ebenso prompt. Sprecherin Freia Johannsen: „Sobald wir die offizielle Mitteilung des Bundes haben, dass die Gelder zur Verfügung stehen, werden wir den Antrag bei Gericht stellen.“

Wovon das Gericht überzeugt werden muss, drückt Dürens Bundestagsabgeordneter Dietmar Nietan so aus: „Es muss deutlich gemacht werden, dass die Gelder für den Bau der Straße jetzt bereit stehen und man umgehend anfangen muss, weil mit dem Bau der Brücke über die Eisenbahnstrecke Eile geboten ist.“

Dann, ist Nietan optimistisch, könnte das Gericht die aufschiebende Wirkung der Klage eines Anwohners aufheben. Das sieht auch Bundestagsabgeordneter Thomas Rachel so: „Die Frage, ob die Straße finanziert wird, ist endlich beantwortet. Das ist der qualitative Sprung im Vergleich zu früher.“ Auch Rachel hofft darauf, dass sich das Gericht von der neuen Sachlage beeindrucken lässt.

Die Bereitstellung der Mittel für die Umgehungsstraße „kann zu einer Änderung der Entscheidung führen“, bestätigt Dr. Ulrich Lau, Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster. „Ob das in diesem Fall so sein wird, kann ich aber nicht sagen“, ergänzt er.

Selbst wenn es anders käme, muss das keine dramatischen Auswirkungen haben. Immerhin hatte das Gericht ohnehin für 2013 eine Entscheidung der Klage angekündigt. Die Planung der Maßnahme in 2013 und die Vorbereitung des Brückenbaus ist zudem unabhängig vom Gerichtsverfahren möglich. Und Straßen NRW ist bereits tätig. „Im Bereich des Brückenbaus sind wir gerade beim Grunderwerb“, bestätigt Edgar Klein.

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