Merzenich - Ultimatum für die „Abtrünnigen”

Ultimatum für die „Abtrünnigen”

Von: Dietmar Engels
Letzte Aktualisierung:

Merzenich. Bröckeln in Merzenich die Fronten zwischen der Rest-CDU-Fraktion und der abgespaltenen CDF? Nach dem 15. März wird man mehr wissen.

Bis dahin sollen nämlich die Abtrünnigen definitiv erklären, ob sie künftig wieder mit der „alten” Fraktion zusammengehen wollen oder nicht. Wenn nicht, dann drohen den acht Ratsmitgliedern der CDF Parteiausschlussverfahren.

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes wurde das „Ultimatum” einstimmig festgesetzt. Die CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Maria Schoeller wagte am Mittwoch keine Prognose über das Verhalten der Gegenseite. Der CDF-Fraktionsvorsitzende Johann Büttgen ebenfalls nicht. Beide ließen zwar Gesprächsbereitschaft erkennen, doch geschehen ist bisher nicht viel. Büttgen betonte, er und seine sieben Mitstreiter würden gerne in der CDU bleiben. Das geht freilich nur, wenn sich die verfeindeten Gruppen wieder zusammen raufen. Ansonsten, daran lässt der CDU-Kreisverband keinen Zweifel, müsste das „parteischädliche Verhalten” geahndet werden. Das kann nur auf den Ausschluss des Oktetts hinauslaufen.

Dr. Schoeller tritt nach wie vor für klärende Gespräch unter der Leitung eines externen Vermittlers ein. Ob es freilich dazu komme, sei noch völlig offen.

Bei den Streitigkeiten geht es weniger um inhaltliche Fragen als vielmehr um Meinungsverschiedenheiten, die zum Beispiel bei der Besetzung von Posten entstanden sind. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, gegen das Gebot der vertrauensvollen Zusammenarbeit verstoßen zu haben. Auch sind offensichtlich persönliche Differenzen zwischen einzelnen Mitgliedern der beiden Gruppen im Spiel.

Bürgermeister Peter Harzheim, selbst CDU-Mitglied: „Ich schalte mich ganz bewusst nicht in die Auseinandersetzungen ein. Ich habe das Wohl der Gemeinde und ihrer Bürger im Auge. Ich hoffe sehr, dass sich alle Ratsmitglieder wieder auf den Wählerauftrag besinnen”. Harzheim macht keinen Hehl daraus, dass er der jetzigen CDF nahe steht. Der Bürgermeister ließ am Mittwoch offen, wie er sich als Parteimitglied verhalten wird, wenn es zu besagten Ausschlussverfahren kommen sollte.

Mit seiner Amtsführung habe das aber „nicht die Bohne zu tun”. Harzheim: „Das hier ist ein Rathaus, dass für Merzenich arbeitet, und keine Parteizentrale.”
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