Stadt kann sich neue Wege der Mitbestimmung vorstellen

Von: Margret Vallot
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Düren. Die Grünen wollen, dass in Düren Jugendliche in der Kommunalpolitik mitbestimmen und entscheiden. Sie stellen daher an Bürgermeister Paul Larue und den Rat den Antrag, ein Jugendparlament einzurichten.

Fraktionschefin Verena Schloemer hat die Idee auf Nachfrage der „DN” konkretisiert.

An „richtige Mitsprache” sei gedacht, so die Grüne. Und sie nennt Beispiele. Sie könne sich durchaus vorstellen, dass die Jugendlichen ihre eigenen Ideen zur Gestaltung des Bahnhof-Umfeldes entwickeln, und dass diese auch realisiert werden. Über Jugendeinrichtungen und offene Treffs und deren Ausgestaltung sollten Jugendliche selbst entscheiden können.

Auch hinsichtlich Bereichen der Verkehrspolitik, über das Radwegenetz zum Beispiel, sollen sie nicht nur angehört werden, sondern entscheiden. „Wir können uns durchaus auch vorstellen, gewisse Fragen, die - z.B. aus finanzieller Sicht - vorher abgeklärt sind, letztlich vom Jugendparlament entscheiden zu lassen”, sagt Parteifreund Georg Schmitz.

Das soll konkret so aussehen: Der Rat beschließt, beispielsweise für die Umgestaltung eines Areals eine bestimmte Summe zur Verfügung zu stellen. Das Jugendparlament soll dann ganz allein entscheiden, wie das Areal für diese Summe verändert wird. Damit hätten die Jugendlichen mehr Entscheidungsgewalt als etwa der Seniorenbeirat oder der Ausländerbeirat. Das ist jedenfalls von den Grünen so vorgesehen.

Konkrete Mitarbeit

Auch einen Jugendtreff im Rathaus, das ja demnächst saniert wird, sollte es nach Ansicht der Grünen wieder geben. „Möglichst in Selbstverwaltung”, so Schloemer. Und Jugendliche, die in der Stadt als störend empfunden werden, sollten Treffs eingerichtet bekommen. Sollte Geld für die Umgestaltung des Langemarkparks zur Verfügung stehen, sollte auch dort über die Neugestaltung das Jugendparlament allein entscheiden dürfen.

Jugendliche möchten sich nicht über Jahre hinweg binden. Ein, zwei Jahre Mitarbeit in einem Jugendparlament sei andernorts üblich, so Schoemer. Dass sie sich über einen sicheren Listenplatz in den Rat wählen lassen, ist nicht die Lösung, die angestrebt wird. Dort sind sie dann in der Tat Einzelkämpfer und müssten wohl vier oder noch mehr Jahre dabeibleiben.

Ein „richtiges, demokratisch gewähltes Parlament” sei das Jugendparlament nicht, so Schloemer, die sehr wohl weiß, dass man es mit jungen Menschen zu tun haben wird, die mit ihren 16 Jahren bereits den Stadtrat mitwählen dürfen. „Wir möchten nicht für die Jugendlichen entscheiden. Sie sollen selbst entscheiden, was sie wollen.” Demokratisch legitimiert ist das Jugendparlament also nicht. Schulen, Cliquen und Treffs schicken zwar ihre gewählten „Abgeordneten”, doch die sind nicht wie bei einer Kommunalwahl gewählt.

Bürgermeister angetan

Die Errichtung der neuen Skateranlage, der Umbau verschiedener Spielplätze und die Neugestaltung der Jugendabteilung der Stadtbibliothek sind Vorbilder. Dort haben allein die Jugendlichen bestimmt, wofür genau das zur Verfügung stehende Geld ausgegeben wird. Das bestätigte am Mittwoch der Sprecher der Stadtverwaltung, Helmut Göddertz.

Bürgermeister Paul Larue zeigte sich unterdessen von dem Projekt angetan. „Die Idee finde ich gut”, meinte er auf Nachfrage der „DN”. Die ganze Richtung gefalle ihm, so Larue. Er könne sich kaum vorstellen, dass es im Rat Vorbehalte gibt. Er riet, neue Wege der Kommunikation zu gehen und die jungen Menschen über das Internet anzusprechen.

Vorbehaltlos sprach er sich für die Idee aus, Jugendliche nach dem zu befragen, was ihnen passt und sie stärker als bisher in die Kommunalpolitik einzubinden.
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