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SPD und Grüne fordern weiter Nachbesserungen

Von: inla
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Düren. Die Dürener SPD will über den Haushalt 2011 weiterhin ganz neu beraten. Fraktionschef Henner Schmidt sagte den „DN”, die finanzielle Lage der Stadt habe sich so gebessert, dass eine Neuaufstellung des Finanzplans gerechtfertigt sei.

Auch die Grünen fordern Nachbesserungen. Am Mittwoch wird zunächst der Finanzausschuss (ab 16 Uhr/Rathaus), danach der Stadtrat über den aktuellen Haushalt beraten (ab 17 Uhr).

Wie berichtet, erhält die Stadt Düren rund sieben Millionen Euro mehr, unter anderem aus Zuweisungen des Landes. Durch diese Einnahmeverbesserung scheint es wahrscheinlich, dass die Bezirksregierung den Haushalt genehmigt. Das war lange Zeit fraglich.

Darauf beruft sich Stefan Weschke, Fraktionsvize der CDU. „Wenn wir jetzt von unserem Sparpaket abrücken, wird der RP den Haushalt 2011 nicht genehmigen.” Deshalb würden nun die Mehreinnahmen, neben den Landeszuweisungen auch eine verbesserte Gewerbesteuer, in das Zahlenwerk 2011 eingerechnet, ohne dass noch mal über einzelne beschlossene Sparmaßnahmen entschieden würde.

Dafür haben SPD und Grüne kein Verständnis. Beide Parteien fordern unter anderem, dass es künftig an den Offenen Ganztagsgrundschulen weiter eine Nachmittagsbetreuung wie bisher gibt. An dieser Stelle soll aber gespart werden, rund 280.000 Euro jährlich. Es geht um sieben Schulen, die bisher in den Genuss einer über dem Landesschnitt liegenden Betreuung kamen. Um die Hälfte gekürzt erden soll auch der Etat für das Kinderkulturfest am 29. Mai (rund 6000 Euro), teilten die Grünen-Politiker Verena Schloemer und Bruno Voss mit.

Bei ihren Überlegungen setzt die SPD auch auf einen wahrscheinliche Gesetzesänderung der Landesregierung, wonach Kommunen, die wie Düren ein Haushaltssicherungskonzept anstreben, nicht vier, sondern bis zu zehn Jahre Zeit erhalten, ihren Haushalt auszugleichen. „Es gibt also keine Eile, heute definitiv zu entscheiden”, so Henner Schmidt. Auch um diesen Zeitraum hatten Stadt und RP gestritten.
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