Sparkurs trägt Früchte: Nideggen macht weniger Minus

Von: bugi
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Burg Nideggen
Nach verschärften Sparbemühungen ist in Nideggen jetzt wieder Licht am Finanzhorizont sichtbar. Foto: dpa

Nideggen. Mit den Jahresabschlüssen für 2012 und 2013 setzt die Stadt Nideggen ihre Entschuldungspolitik fort. Die am Dienstag im Rat beschlossene Jahresrechnung für 2012 weist zwar einen Fehlbetrag von 1,1 Millionen Euro auf, liegt damit aber dank der Sparbemühungen um 2,6 Millionen unter dem ursprünglich veranschlagten Haushaltsansatz. Eine Tendenz, die sich im Jahr 2013 fortsetzt.

Hatte man zunächst mit einem Defizit von 1,4 Millionen Euro gerechnet, belief es sich tatsächlich nur auf rund 590.000 Euro.

Positive Tendenz

Auch im Jahr 2014 sieht die Entwicklung bisher positiv aus. Trotz geringerer Einnahmen bei der erhöhten Grundsteuer B ist der Ansatz bei den Steuern bisher um rund 151.000 Euro überschritten. Parallel dazu konnten die Liquiditätskredite von 17,5 Millionen auf 15,65 Millionen Euro gesenkt werden. Mit der Auszahlung der Stärkungspaktmittel des Landes dürfte Nideggen bei 15 Millionen Euro Verbindlichkeiten liegen.

Noch erfreulicher dürfte ein weiterer Umstand sein: Kämmerer Marco Dederichs hat die Entwicklung von Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage für die kommenden Jahre berechnet und prognostiziert relativ konstante Zahlen: „Es wird nicht zu dramatischen Verschiebungen kommen“, betonte er – die Grundvoraussetzung dafür, dass die vorgenommenen Einsparmaßnahmen überhaupt wirken können.

Dann könnte vielleicht auch das greifen, was Dederichs und Bürgermeisterin Margit Göckemeyer als Zielvorgabe deklarieren: „Unser Ziel ist es, bei der weiteren Anhebung der Grundsteuer B bei 850 Prozentpunkten aufzuhören, wenn es irgendwie machbar ist.“ Die Anhebung der Grundsteuer B auf diesen Wert ist für 2015 vorgesehen, soll aber nach der ursprünglichen Planung bis 2021 auf bis zu 910 Prozentpunkte ansteigen.

Göckemeyer: „Ob wir dieses Ziel erreichen, hängt von vielen Faktoren ab, die wir teilweise nicht selbst beeinflussen können.“ Sie verweist zum Beispiel auf den Einbruch bei Gewerbesteuern bei anderen Kommunen, wovon man in Nideggen derzeit verschont wird.

Andere Entscheidungen befänden sich allerdings in der Hand des Rates. Göckemeyer: „Wenn wir uns beispielsweise nicht auf die Einführung der Bettensteuer einigen können, müssten wir diese geplanten Einnahmen auf die Grundsteuer draufsatteln.“

Kritik an Bewertungen

Kritik an den Jahresrechnungen kam im Rat von der Fraktion „Menschen für Nideggen“, die eine Zustimmung und auch die Entlastung der Bürgermeisterin verweigerte. Fraktionsvorsitzender Erwin Fritsch: „So lange Anlagevermögen, das mit einem Euro bewertet, aber deutlich wertvoller ist, in der Bilanz aufgeführt wird, werden wir dem nicht mehr zustimmen.“

Dafür zeigte Dederichs indirekt Verständnis: „Es gibt Ungereimtheiten in der Bewertung. Aber wir dürfen das rechtlich nicht einem aktuellen Wert anpassen.“

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