Selbstständigkeit mehr als stark gefährdet

Von: bugi
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Vettweiß. Mit einem Doppelhaushalt für die Jahre 2010/2011 versucht der Vettweißer Bürgermeister Josef Kranz den Weg der Gemeinde in die finanzielle Krise noch aufzuhalten. Gelingen wird ihm das nur schwer.

„Die Konjunkturkrise wird zeitversetzt auch bei uns ankommen und in voller Härte zuschlagen”, so Kranz und sagt in seinem Zahlenwerk, dass er am Donnerstag in der Ratssitzung vorgelegt hat, für 2010 ein Defizit in Höhe von rund 700.000 Euro voraus, für 2011 gar knapp 1,2 Millionen Euro. Dennoch hat der der Bürgermeister vorerst keine Erhöhung der Grundsteuern vorgesehen.

„Ob sich das halten lässt, bleibt abzuwarten”, fügt er allerdings hinzu. Vettweiß wird in den kommenden Jahren weniger Schlüsselzuweisungen und Steuereinnahmen erhalten, parallel steigen die Ausgaben an. Dabei hat Vettweiß in der Vergangenheit mehr als nur solide gewirtschaftet. „Unser Schuldenstand liegt noch unter der Millionengrenze”, führt Kranz als Beispiel dafür an. Das dürfte im Vergleich zu anderen Kommunen nahezu einmalig sein. „Aber auch das wird sich ändern”, so Kranz. Ende 2011 könnte der Schuldenstand dann schon bei 3,4 Millionen Euro liegen.

Ein Haushaltssicherungskonzept sei nur „mit größten Einschnitten zu verhindern”. Auf Dauer sieht Kranz die Selbstständigkeit der Gemeinde „mehr als stark gefährdet”. Nur wenn die Kommunen mit mehr Geld ausgestattet würden, die Gemeindefinanzierung grundsätzlich geändert würde, sei an eine Haushaltskonsolidierung zu denken. Kranz: „Was man oben mit ein paar Euro an der Einkommenssteuer verbessert, muss man unten doppelt und dreifach bezahlen.”

Zuvor hatte Kranz auch schon deutliche Worte für die vom Kreis geplante Neuverteilung der Kosten für Hartz-IV-Leistungen gefunden: „Wer dem im Kreis zustimmt, führt uns in die Haushaltssicherung.” Das war vor allem an die Adresse der Vettweißer Kreistagsmitglieder gerichtet. Kranz erwartet Mehrausgaben in Höhe von 168000 Euro. Unbestritten sei zwar, dass die Stadt Düren überdurchschnittlich viele Mittel für Sozialleistungen ausgeben müsse, aber Düren werde nicht ungerechtfertigt belastet, weil die Stadt schon jetzt zusätzliche Landesmittel erhalte.

Die Steuern werden im kommenden Jahr zwar nicht erhöht, aber teilweise die Gebühren. Der Anstieg der Gebühren sei zwar bedauerlich, aber nicht willkürlich, da tatsächliche Kosten umgelegt würden, argumentierte CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Franzen. Dem widersprach allerdings in einem Punkt BI-Chef Jürgen Kemmerling. Bei den Friedhofsgebühren empfand Kemmerling die Gebühren für Urnenbestattung als „unverhältnismäßig teuer”.

Neukalkuliert werden die Gebühren für die Abfallentsorgung. Nachdem 2009 die Kosten für die kleineren Restmüllgefäße teilweise um bis zu 20 Prozent gesunken waren, dürfte nun wieder ein Anstieg zu verzeichnen sein. Defizite der vergangen Jahre will die Kommune allerdings nicht zu 100 Prozent einrechnen, so dass der Anstieg moderat ausfallen dürfte. Die Abwassergebühr wird 2010 von 3,19 auf 3,43 je Kubikmeter steigen. Während die Kosten für die Straßenreinigung nahezu unverändert bleiben, kann die Gebühr für den Winterdienst deutlich gesenkt werden.
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