Sing Kino Freisteller

Selbst Niederzier vor der Pleite?

Von: oha
Letzte Aktualisierung:

Niederzier. Steht selbst eine so gesunde Gemeinde wie Niederzier bald vor der Pleite? Bürgermeister Hermann Heuser malte vor dem Hauptausschuss am Donnerstagabend ein düsteres Bild der Zukunft.

Hauptgrund für die Misere seien die Kreis- und Jugendamtsumlagen listete der Bürgermeister auf. Sei man beim Haushaltsentwurf der Gemeinde für 2010 noch davon ausgegangen, dass diese Umlagen durch den Kreis um zwei Prozent angehoben würden, so sei nun im Entwurf des Kreishaushaltes von 11,68 Prozentpunkten die Rede. Für das Jahr 2011 habe der Kreis bereits eine weitere Erhöhung der Umlagen um 9,9 Prozent angekündigt.

Heuser: „Bis 2013 müsste die finanziell gesunde und noch schuldenfreie Gemeinde Niederzier demnach über 41 Millionen Euro an den Kreis als Umlage überweisen, was auch für Niederzier nicht zu stemmen ist und unweigerlich nach dem Verzehr aller Rücklagen in ein Haushaltssicherungskonzept führen wird.”

Um zumindest im laufenden Jahr die Einnahmen zu steigern, schlug der Bürgermeister die Anhebung der Grundsteuer A von 220 auf 240 Prozentpunkte vor (macht für ein Einfamilienhaus 22 Euro mehr im Jahr aus), der Grundsteuer B von 361 auf 381 Prozentpunkte und der Gewerbesteuer von 398 auf 428 Prozentpunkte. Nur so könne vermieden werden, dass Niederzier schon in diesem Jahr ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen müsse und jeden Handlungsspielraum verliere. Der Hauptausschuss kam überein, den Haushalt der Gemeinde abschließend nach dem 6. Mai zu beraten, da an diesem Tag erst über den Kreis-Etat entschieden werde.

Die Gemeinde hatte ihre Klage gegen den Kreis wegen der Finanzierung des Freizeitbades Monte Mare zunächst auf Eis gelegt. Daraufhin hatten sich Landrat Wolfgang Spelthahn und Bürgermeister Heuser in einem Gespräch zum Jahreswechsel geeinigt. Spelthahn hatte dabei mitgeteilt, dass der Kreis eine Privatisierung oder Teilprivatisierung des Bades bis Ende 2010 anstrebe. Dann müsste Niederzier auch nicht weiter per Kreisumlage mit für das Defizit des Bades aufkommen.

Der Hauptausschuss kam am Donnerstagabend aber überein, vorsorglich auch gegen den Kreis-Etat für 2010 Klage einzureichen.

Im neuen Baugebiet E 13 in Hambach sind bereits zwölf Grundstücke verkauft worden. Weitere Interessenten für Baugrund sollten sich im Rathaus (Zimmer 1) oder unter Telefon 02428 - 84 - 405 melden.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert