Pumpspeicherkraftwerk: Nabu und SPD Düren haben sich positioniert

Von: mv
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Das Einlaufbauwerk für das Pumspeicherkraftwerk Rursee soll im Bereich des Schilsbachtales gebaut werden. Fotomontage: Trianel

Heimbach. Der Nabu Kreisverband Düren und der Vorstand der SPD im Unterbezirk Düren haben sich zum Pumpspeicherkraftwerk positioniert. Die hiesige SPD teilte ihre Einschätzung „in enger Abstimmung mit dem Vertreter der SPD im Regionalrat“ mit.

„Aufgrund immer stärker aufkommender Gerüchte“ und wegen falschen Behauptungen, die eine Beteiligung des Nabu am geplanten Pumpspeicherkraftwerk betreffen, so schreibt der Nabu-Kreisvorstand, soll eine Stellungnahme für Klarheit sorgen. Der NABU Kreisverband Düren sei, so wird mitgeteilt, zusammen mit Vertretern anderer Naturschutzverbände von Beginn an an den Gesprächen mit Trianel beteiligt und habe seine Beurteilung „in detaillierten Stellungnahmen“ zu den bisher gelaufenen Verfahren abgegeben. Diese Stellungnahmen seien veröffentlicht worden und im Internet einsehbar (www.lb-naturschutz-nrw.de/aktuelle_meldungen.html).

Wörtlich wird mitgeteilt: „Wir sehen große Auswirkungen für die Natur durch dieses Großprojekt. Unter den bisher aus der Planung uns bekannten Bedingungen können wir aus naturschutzfachlicher Sicht das geplante Pumpspeicherkraftwerk und die damit verbundene Trassenführung nicht befürworten.“ Trotzdem werden die Naturschützer sich „an der Planung der weiteren Schritte konstruktiv beteiligen und die naturschutz-fachlichen Aspekte einbringen und durchsetzen“.

Auch die Sozialdemokraten lassen an Deutlichkeits nichts zu wünschen übrig. Sie teilen mit: „Die SPD im Unterbezirk Düren spricht sich gegen die Einleitung einer Regionalplanänderung zur Ermöglichung eines Obersees als Betriebsteil eines Pumpspeicherkraftwerks aus. Wir haben immer betont, dass wir das Projekt eines Pumpspeicherkraftwerks am Rursee in einem fairen Verfahren abschließend bewerten wollen, um zu einer fundierten Entscheidung zu gelangen. Wir müssen jetzt feststellen, dass bis zum heutigen Tage wichtige kritische Fragen, welche von den Städten Heimbach und Nideggen, dem Kreis Düren, der Bürgerinitiative Rettet den Rursee oder dem Wasserverband Eifel-Rur gestellt wurden, vom Atragssteller Trianel nicht in ausreichender und zufriedenstellender Weise beantwortet worden sind.“

Auf dieser unzureichenden Grundlage könnten, so heißt es weiter, bisher bestehende Zweifel an der ökologischen, touristischen und wasserwirtschaftlichen Verträglichkeit des Projekts nicht ausgeräumt werden.

Zum Verständnis: Die Regionalplanänderung bezieht sich nur auf den Obersee. Die offenen Fragen zum eigentlichen Bauwerk und zu den Auswirkungen auf den Rursee werden erst in einem späteren Planfeststellungsverfahren geklärt. Allerdings liegen die nach einer Regionalplanänderung vorgesehenen Verfahren nicht mehr im Bereich der politischen Mitbestimmung, sondern sind formalisierte Verfahren, bei denen zwar die Anregungen und Bedenken der Betroffenen einfließen, aber letztlich Gutachter und Behörden formal entscheiden. Aus diesem Grund muss man der Regionalplanänderung eine grundsätzliche Bedeutung zumessen.

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