Nörvenich fehlen 2,26 Millionen Euro

Von: Dietmar Engels
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Dr. Timo Czech ist jetzt Nörvenichs stellvertretender Bürgermeister. Er wurde mit 21 Stimmen bei einem „Nein“ gewählt. Foto: D. Engels

Nörvenich. Den 23. Entwurf für einen Haushaltsplan hat Bürgermeister Hans Jürgen Schüller dem Nörvenicher Gemeinderat vorgelegt. Der Etat für 2015 wird vermutlich mit einem Fehlbetrag von 2,26 Millionen Euro abschließen, die aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden müssen.

Es war auch sein letzter Etatentwurf, den Schüller einbrachte, denn der langjährige Bürgermeister stellt sich im September 2015 nicht mehr zur Wiederwahl – die passende Gelegenheit, eine Rückschau zu halten. Zu jedem Haushaltsentwurf seit 1992 nannte Schüller die wichtigsten Eckdaten. Schon damals sei die finanzielle Lage „nicht rosig“ gewesen, sagte der Bürgermeister, aber: „Immerhin haben wir seinerzeit noch wesentliche Dinge bewegen können“.

Damals sei es möglich gewesen, 8,5 Millionen DM (also etwa 4,25 Millionen Euro) für die Erschließung des Gewerbegebietes im Hauptort zur Verfügung zu stellen. Die Lage habe sich aber dann sukzessive zum Schlechteren entwickelt. „Schon zu dieser Zeit haben wir immer wieder an der Steuerschraube drehen müssen, um halbwegs über die Runden zu kommen“, bedauerte Schüller.

Immer schneller sei es mit den Finanzen bergab gegangen, bis schließlich 1998 das erste Haushaltssicherungskonzept habe aufgestellt werden müssen. Verbesserungen habe es in den Folgejahren nicht gegeben, so dass sich der Gemeinderat schließlich 2013 gezwungen gesehen habe, dem „Stärkungspakt“ des Landes beizutreten, um mittelfristig einen Ausweg aus der Krise zu erreichen. Schüller: „Dies freilich um den Preis, dass wir nun so gut wie nichts mehr bewegen können“.

Vermutlich 2018 aus dem Defizit

Wenn alles nach Plan läuft, kommt die Gemeinde Nörvenich im Jahr 2018 aus den roten Zahlen heraus und kann zumindest bis 2024 ausgeglichene Haushalte erreichen. Für 2015 stehen den Erträgen (Einnahmen) von 18,761 Millionen Euro 21,014 Millionen Euro Aufwendungen (Ausgaben) gegenüber. Es fehlen als 2,26 Millionen Euro zum Etatausgleich. Immerhin: die im mittelfristigen Finanzplan vorgesehenen Steuererhöhungen müssen nach Stand der Dinge nicht erneut „angepasst“ werden. Schüller wünschte den Damen und Herren Ratsmitgliedern eine „glückliche Hand“ bei den kommenden Beratungen über den Haushaltsentwurf.

Zu Beginn der Ratssitzung wurde Dr. Timo Czech (CDU) zum neuen stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Der bisherige „Vize“ Konrad Becker ist zum Monatswechsel von seinem Amt zurückgetreten . Dr. Timo Czech war vor kurzem von der CDU zum Kandidaten für das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters nominiert worden.

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