Nideggen: Rat ist beschlussunfähig

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Nideggen. Die Sondersitzung des Nideggener Stadtrates am Dienstag, bei der ausschließlich über den Tausch von zwei Ausschusssitzen für die Fraktion Menschen für Nideggen beschlossen werden sollte, ist geplatzt.

Gerade mal zehn Ratsmitglieder waren zur Sitzung erschienen, so dass Bürgermeisterin Margit Göckemeyer die Beschlussunfähigkeit des Rates feststellen musste.

Sowohl die CDU als auch die Grünen waren der Sitzung geschlossen fern geblieben. Die MfN-Fraktion hatte schon zur letzten Ratssitzung beantragt, eine Ausschussumbesetzung vorzunehmen. Fraktionsvorsitzender Erwin Fritsch will vom Sozialausschuss in den Hauptausschuss wechseln, Dieter Nolden umgekehrt. Der Antrag wurde in der letzten Ratssitzung abgelehnt, weil beide ihren Rücktritt aus dem jeweiligen Ausschuss nicht erklärt hatten.

Die Bitte der Bürgermeisterin, den Rücktritt in der Sitzung zu erklären, um die Neubesetzung dann zu beschließen, lehnte Fritsch ab. Ein Tag nach der Sitzung erfolgte der Rücktritt dann doch schriftlich, verbunden mit dem Antrag, eine Sondersitzung einzuberufen. Nachdem die am Dienstag geplatzt ist, muss der Rat am 18. Januar erneut zu einer Sondersitzung treffen.
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