Nach der Wahl ist vor der Wahl

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Nach der Wahl ist vor der Wahl

Von: Ingo Latotzki
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Was von der Wahl im Straßenbild übrig bleibt: Über die Halskette von Angela Merkel ist viel debattiert worden. Fast scheinen Thomas Rachel, Dietmar Nietan und Michael Aggelidis, drei Direktkandidaten für den Kreis Düren, erheitert zu sein(Plakate links).

Was bedeutet die Bundestagswahl für die Kommunalwahl, die in NRW im kommenden Mai über die Bühne gehen wird? Natürlich wurde bereits Sonntagabend im Kreishaus debattiert, ob das Ergebnis auf Bundesebene oder das der Direktkandidaten Aussagekraft für die Stadt Düren hat.

Zunächst die Fakten: Sowohl CDU als auch SPD gewannen in Düren im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 hinzu. Die CDU liegt bei 41,09 Prozent (plus 4,52), die SPD bei 31,18 (plus 4,75). Auch Thomas Rachel und Dietmar Nietan legten als Direktkandidaten zu: CDU-Abgeordneter Rachel, der den Wahlkreis insgesamt deutlich mit 50,33 Prozent gewann, kam in Düren Stadt auf 46,86 (+ 2,27). SPD-Kollege Nietan, der über seinen Listenplatz (5) wieder sicher in den Bundestag einzog, holte in Düren 36,48 (+3,97).

Zusammen mit der FDP (4,45 ) käme die CDU in Düren auf keine Mehrheit gegenüber SPD, Grünen (6,49 ), Die Linke (6,96) und Piraten (2,54). Gemeinsam liegen diese Parteien bei 47,17 Prozent. Rechnet man die „Sonstigen“, die es immerhin auf 7,27 brachten hinzu, erst recht nicht. Im Unterschied zur Bundestagswahl gibt es bei der Kommunalwahl keine Fünf-Prozent-Hürde. Daher schaffen auch kleinere Parteien und Gruppierungen eher den Sprung in die Kommunalparlamente. So würde in Düren, legt man das Bundestagswahlergebnis zu Grunde, auch die FDP mit 4,45 Prozent vertreten sein. Ebenso wären die Piraten im kommunalen Parlament.

Doch wie aussagekräftig sind solche Zahlen?

Dass die Parteien, die Stimmenzuwächse verbuchten, „Rückenwind verspüren“, wie Liesel Koschorreck sagte, ist nachvollziehbar. Die Sozialdemokratin tritt bei der Bürgermeisterwahl 2015 nach heutigem Stand gegen Amtsinhaber Paul Larue (CDU) an. Doch weiß auch die Dürener SPD-Parteichefin, dass bei einer Kommunalwahl andere Themen eine Rolle spielen als auf Bundesebene. Die Menschen sind dichter dran. Es kann um die Ausstattung von Schulen gehen, um das Angebot im kulturellen und sportlichen Bereich, um Straßenbau und Kita-Gebühren und Gewerbesteuern, die die Unternehmen vor Ort an die Rathäuser zu entrichten haben.

Die Wahlbeteiligung spiegelt diesen örtlichen Bezug nicht positiv zurück: Während am Sonntag knapp 66 Prozent an die Urnen gingen, waren es bei der Kommunalwahl im August vor vier Jahren 47,8 Prozent. Gerade aber, weil es bei der Kommunalwahl um Themen geht, die unmittelbar vor der Haustür relevant sind und bisweilen von kleinen Gruppierungen im Ansehen der Bürger kompetent besetzt sind, kann sich ein anderes Stimmen-Bild ergeben als auf Bundesebene.

Zur Erinnerung: Bei der Dürener Ratswahl im August vor vier Jahren holte die CDU 46,31 , die SPD 28,30, Grüne 8,91, FDP 5,69, Die Linke 3,57 und die Bürger für Düren, 2,20, NPD 2,61 Prozent. Dass bei einer Kommunalwahl viel eher lokale Themen ausschlaggebend sind, sieht auch Verena Schloemer. Die Grünen-Sprecherin sagt, dass das Wahlergebnis „stark von den Persönlichkeiten vor Ort“ abhänge. Die Grünen seien in der Stadt Düren „nie eine Hochburg gewesen“. Das zeigt das aktuelle Bundestagsergebnis, das die Grünen mit 8,4 Prozent ausweist (Düren: 6,49).

„Ausreißer“ Landtagswahl

Auch CDU-Fraktionschef Stefan Weschke verspürt Rückenwind. „Wir wollen stärkste politische Kraft in Düren bleiben“, sagt er. Der 49-Jährige geht davon aus, dass die Wähler, die am Sonntag für die CDU votierten, auch im Mai 2014 bei der CDU ihr Kreuz machen – „wegen der politischen Grundausrichtung“. So sei es meistens gewesen. Nur bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr nicht, die Weschke als „Ausreißer“ bezeichnet.

Damals lag die CDU mit 28,91 Prozent deutlich hinter der SPD .

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