Vettweiß - Moderater Anstieg der Steuern in Vettweiß

Moderater Anstieg der Steuern in Vettweiß

Von: bugi
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Vettweiß. Weniger drastisch als von der Verwaltung vorgesehen, werden im kommenden Jahr die Grund- und Gewerbesteuern in Vettweiß ansteigen. In der Ratssitzung am Donnerstag setzte die CDU durch, dass die derzeitigen Hebesätze um jeweils 50 Prozentpunkte angehoben werden.

Demnach steigt die Grundsteuer A von 220 auf 270 Prozentpunkte, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer von derzeit 399 auf 449 Prozentpunkte. Die Verwaltung hatte eine Erhöhung von 100 Prozentpunkten vorgeschlagen. Eine Entscheidung über die Steuersätze für 2015 – die Verwaltung hat einen Doppelhaushalt für die Jahre 2014 und 2015 vorgelegt – soll nach Vorschlag der CDU-Fraktion erst nach den Beratungen zur Beschlussfassung des Haushaltes erfolgen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Franzen sprach von vertretbaren Erhöhungen und verwies darauf, dass auch Bürgermeister Josef Kranz noch in der Sitzung des Hauptausschusses eine moderatere Erhöhung der Steuern vorgeschlagen hatte. Kranz hatte allerdings zu Beginn der Diskussion noch einmal deutlich gemacht, wie dringlich die Kommune auf die Einnahmen angewiesen sei: „Was Sie jetzt nicht entscheiden, werden Sie irgendwann nachholen müssen“, mahnte er. Und: „Mit meinen Zahlen landen wir bei Kassenkrediten von acht Millionen Euro, mit Ihren Zahlen landen wir deutlich über zehn Millionen Euro.“ Das sei zwar in Zeiten niedriger Zinsen noch kein Problem, aber, so Kranz weiter, diese Zeiten könnten sich auch wieder ändern.

Für seine Position fand Kranz allerdings nur die Unterstützung der BI Vettweiß und von FDP-Ratsvertreter Andreas Scheidt. Für die SPD hatte Fraktionsvorsitzender Jürgen Ruskowski einen geringeren Anstieg bei der Grundsteuer B gefordert, um die Bürger nicht übermäßig zu belasten.

Weitestgehend stabil bleiben 2014 die Gebühren. So bei den Friedhöfen, wo nur die Gebühr für die Leichenhallen von 103 auf 153 Euro angehoben werden musste. Spürbar günstiger werden Straßenreinigung und Winterdienst und die Gebühren für Kleinkläranlagen, während die Abwasser- und die Müllabfuhrgebühren nahezu konstant bleiben – hier werden allerdings künftig keine gesonderten Gebühren mehr für den Sperrmüll verlangt.

Dass es trotz aller Finanzdiskussionen der Gemeinde Vettweiß relativ betrachtet noch gut geht, wurde an anderer Stelle deutlich: Wie in der Vergangenheit konnten die Ratsmitglieder die Zuschüsse an Musik-, Gesangs- und weitere Vereine in höhe von knapp über 30.000 Euro bewilligen. Für die Sportverein der Kommune wurden Mittel in Höhe von 38.627 Euro bewilligt.

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