Lehnt die SPD Koalition mit der CDU generell ab?

Von: inla
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Düren. Nachdem SPD-Fraktionsvize Ulf Opländer im DN-Interview am Mittwoch eine große Koalition in Berlin im Namen seiner Fraktion abgelehnt hatte, fühlte sich der Dürener CDU-Chef Thomas Floßdorf an ein Ereignis aus dem vergangenen Jahr erinnert.

Nachdem die CDU die Koalition mit der FDP im Frühsommer 2012 aufgekündigt hatte, lehnte die Dürener SPD eine Zusammenarbeit mit der CDU ab. Auch die Grünen winkten damals ab. „Wie gedenkt sich die SPD zu verhalten, wenn nächstes Jahr nach der Kommunalwahl eine ähnliche Konstellation wie jetzt in Berlin entsteht?“, fragt Floßdorf. „Ist die SPD generell nicht zu einer Zusammenarbeit mit der CDU bereit?“ Floßdorf betonte, dass er grundsätzlich von einer eigenen Mehrheit für seine Partei ausginge.

Ob die SPD nach der Dürener Kommunalwahl zu einer Koalition mit der CDU bereit sei, ließ Fraktionsvize Ulf Opländer gestern offen. Damit habe sich die Partei noch nicht beschäftigt. Ohnehin würde es in der Regel auf kommunaler Ebene keine formale, fest ausgearbeiteten Koalitionsverträge wie etwa in Berlin geben.

Opländer verwies darauf, dass es bereits Zusammenarbeiten gegeben hätte. So sei die Entscheidung, einen Masterplan für die Innenstadt erstellen zu lassen, im Rat einstimmig gefasst worden. Auch im Zusammenhang mit dem Ausbau von Tourismus gäbe es Übereinstimmungen, so Opländer. „Beides hatten wir noch vor der CDU gefordert“, so Opländer.

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