Niederzier - Landrat wehrt sich: „Vorwürfe nicht seriös”

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Landrat wehrt sich: „Vorwürfe nicht seriös”

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Niederzier. Landrat Wolfgang Spelthahn hat Vorwürfe aus Niederzier zurückgewiesen, der Kreis „erdrossele” mit seinen hohen Umlagen die Städte und Gemeinden in der Region.

Niederziers Bürgermeister Hermann Heuser habe in einem Punkt durchaus Recht: „Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen muss dringend beendet werden”, so Spelthahn. Fast alle Städte und Gemeinden stöhnten unter den finanziellen Lasten, die Länder und Bund ihnen aufbürden. Dagegen hätten Bürgermeister und Landräte der Region vergangenes Jahr protestiert. Bislang ohne Erfolg.

Die von Hermann Heuser in seiner Haushaltsrede erhobenen Vorwürfe gegen den Kreis Düren weist Spelthahn jedoch zurück: „Niederziers Bürgermeister stochert mit langen Stangen im Nebel”, so das Bild des Landrats. So habe er für das Jahr 2012 eine Millionensumme errechnet, die Niederzier als Umlage an den Kreis zahlen müsse. Tatsächlich lägen die Grundlagen jedoch noch nicht vor, wonach die Kreisumlage für das kommende Jahr exakt berechnet werde. Trotzdem nenne Heuser die Umlage jetzt schon eine Erdrosselungsumlage. Spelthahn: „Seriös ist das nicht.”

Der Landrat betont, dass der größte Teil des Kreishaushaltes zur Finanzierung von Pflichtaufgaben verwendet wird. Vor allem für Sozialausgaben. Nicht einmal ein Prozent des Kreishaushaltes sei frei verfügbar. Die von Hermann Heuser geforderte Solidarität des Kreises mit seinen Kommunen werde längst praktiziert.

Seit 2006 habe der Kreis Jahr für Jahr auf die vorgeschriebene Erhebung einer ausreichenden Kreisumlage verzichtet und stattdessen sein Eigenkapital aufgezehrt. Auf diese Weise habe der Kreis zugunsten seiner Städte und Gemeinden auf Einnahmen von über 64 Millionen Euro verzichtet. Der Kreis werde auch künftig alles daran setzen, die Kommunen „zu entlasten, wo immer es möglich ist.”
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