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Kreuzaus Verschuldung steigt auf knapp 30 Millionen

Von: de
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Kreuzau. Einen kleinen Trost hatte Kreuzaus Bürgermeister am Ende seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfes für 2011 dann doch parat: „Nur wo Gräber sind, gibt es Auferstehung”, zitierte Walter Ramm den Philosophen Friedrich Wilhelm Nietzsche. Der Chef der Gemeindeverwaltung spielte damit auf die desolate Finanzlage insbesondere im zu Ende gegangenen Jahr 2010 an.

Doch 2011 sieht es nicht viel besser aus. Ramm: „Ich hoffe inständig, dass unsere Totengräber auf den höheren Ebenen allmählich einsehen, was für ein fataler Fehler es ist, die Kommunen immer mehr ausbluten zu lassen und sie so faktisch zu entmündigen.” Ein wenig hoffnungsvoll stimme in diesem Zusammenhang die gemeinsame Initiative von SPD, CDU und Grünen im Landtag, die Städte und Gemeinde in Sachen Soziallasten etwas besser als bisher zu stellen

Wenig Verständnis zeigte Ramm dafür, dass auf Landesebene in puncto Gemeindefinanzierung noch keine konkreten Beschlüsse gefasst wurden. „Weil uns die entsprechenden Zahlen fehlen, wird sich der vorgelegte Etatentwurf möglicherweise als überholt erweisen”, bedauerte der Bürgermeister. Es zeichne sich bereits ab, dass vom Land nicht etwa mehr, sondern weniger Unterstützung durch die so genannten Schlüsselzuweisungen zu erwarten sei.

Der Haushaltsentwurf geht derzeit von einem Jahresdefizit von 3,922 Millionen Euro aus: Den geschätzten Erträgen von 27,749 Millionen stehen Aufwendungen von 31,671 Millionen Euro gegenüber. Der Fehlbetrag muss aus der allgemeinen Rücklage gedeckt werde, weil die Ausgleichsrücklage völlig aufgebraucht ist. Weil auch für die Folgejahre keinen schwarzen Zahlen zu erwarten sind, muss die Gemeinde ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen - ohne auch nur mittelfristig mit einer Besserung rechnen zu können.

Trotz der angespannten Finanzlage schlug der Bürgermeister vor, es bei den gemeindlichen Steuern bei den bisherigen Sätzen zu belassen: Grundsteuer A 241 Punkte, Grundsteuer B 420 Punkt und Gewerbesteuer 426 Punkte. Diese Werte überstiegen die derzeitig gültigen Empfehlungen der Landesregierung. Die „fiktiven Hebesätze” würden aber vermutlich im Laufe dieses Jahres erhöht, wagte Ramm einen Blick in die nähere Zukunft.

Am Ende dieses Jahres wird sich die Verschuldung der Gemeinde Kreuzau auf knapp 30 Millionen Euro belaufen, wobei die langfristigen Schulden auf 11,186 Millionen sinken dürften, während die nötigen Kredite auf die neue Rekordhöhe von 18,370 Millionen steigen werden.

Ramm gab der Hoffnung Ausdruck, der Rat werde als „Signal nach außen einen einvernehmlich Beschluss zum Haushalt für diese Jahr herbeiführen”.
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