Kommt die Stadthalle unter den Hammer?

Von: Ingo Latotzki
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Im Zusammenhang mit der Stadth
Im Zusammenhang mit der Stadthalle könnte es eine Zwangsversteigerung geben. Foto: inla

Düren. Zum Ersten, zum Zweiten, zum Dritten: Womöglich kommt es im Zusammenhang mit der Stadthalle Düren zu einer Zwangsversteigerung. In nicht-öffentlicher Sitzung hat der Dürener Stadtrat beschlossen, für das so genannte Erbbaupachtrecht eine Zwangsversteigerung zu beantragen.

Unter den Hammer käme dann das so genannte Erbbaupachtrecht - ein Vertrag. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung.

Was heißt das für das Grundstück an der Bismarckstraße? Einige Fragen klären wir an dieser Stelle.

Warum dieser Beschluss?
Die Stadt Düren will wieder Handlungsfähigkeit über das Grundstück erlangen, wieder „Herr im Haus” sein, wie es manche Politiker gerne formulieren. Dann könnten Rathaus und Politik das Gelände wieder nach eigenem Gutdünken entwickeln - das ist der Wunsch. Derzeit herrscht an der Bismarckstraße bekanntlich nur Stillstand.

Was rechtfertigt eine Zwangsversteigerung?
Ein derartiges Verfahren wird häufig dann eingeleitet, wenn ein Gläubiger seine Forderungen nicht erfüllt sieht und diese mit den Erlösen aus einer Zwangsversteigerung bedienen möchte. Wenn etwa ein privater Hauseigentümer seinen Kredit nicht bedienen kann, kann das Kreditin-stitut eine Zwangsversteigerung einleiten. Die Dürener Ratspolitikerin Heidi Meier-Grass (Bürger für Düren), die die Versteigerung des Erbbaupachtrechts noch einmal auf die Tagesordnung des nächsten Rates setzen will, begründet ihren Antrag „mit Grundsteuerschulden” des Unternehmens, das über Jahre ein Hotel an der Stadthalle bauen wollte.

Wie läuft das Verfahren ab?
Wenn es zu einer Versteigerung des Erbbaupachtrechtes kommt, kann grundsätzlich jeder mitbieten. Als denkbar gilt, dass die Stadt selbst ein Interesse haben könnte. Zunächst müsste der Wert dieses Erbbaupachtrechtes festgelegt werden. Dabei würde unter anderem das Grundstück mit einbezogen. Insider gehen davon aus, dass insgesamt keine so hohe Summe angesetzt würde, weil ein neuer Erbbaupachtnehmer den jetzigen Vertrag mit übernähme. Und danach muss an der Bismarckstraße (immer noch) ein Hotel gebaut werden - unter Einbezug der Stadthalle. Wenn die Stadt das Erbbaupachtrecht erhält, könnte sie als verantwortliche Behörde selbst die Bedingungen ändern und andere Projekte zulassen.

Was ist zudem noch denkbar?
Theoretisch kann der jetzige Erbbaupachtnehmer sich mit dem Investor, der aktuell ein Geschäftshaus samt Hotel bauen möchte, einigen. Wie berichtet, würde die Stadthalle dann abgerissen. Zuvor müsste der Denkmalschutz aufgehoben werden. Oder aber die Ampelfraktionen aus SPD, Grüne und FDP kommen im Rat am 14. November mit ihrem Ansinnen durch, den so genannten Heimfall auszulösen. Dann würden Gerichte die Entwicklungen an der Stadthalle in den letzten Jahren aufarbeiten - eine Zwangsversteigerung wäre zunächst vom Tisch. Die drei Parteien wollen unter anderem aufarbeiten, wer für den jetzigen Zustand der Halle verantwortlich gemacht werden kann.
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