Kommentiert: „Die Politik“ hat es geschafft

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Kommentiert: „Die Politik“ hat es geschafft

Gemessen an den Äußerungen, die quer durch die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP gingen, war der Haushaltsausgleich der Stadt Düren der ganz große Wurf. Vom „historischen Moment“ (Bürgermeister Larue), einer „Sternstunde des kommunalpolitischen Ehrenamtes“ (CDU-Fraktionschef Weschke) ) oder einem „bewegenden Tag für Düren“ (SPD-Fraktionsvorsitzender Schmidt) war die Rede.

Gemessen an den Äußerungen, die quer durch die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP gingen, war der Haushaltsausgleich der Stadt Düren der ganz große Wurf. Vom „historischen Moment“ (Bürgermeister Larue), einer „Sternstunde des kommunalpolitischen Ehrenamtes“ (CDU-Fraktionschef Weschke) ) oder einem „bewegenden Tag für Düren“ (SPD-Fraktionsvorsitzender Schmidt) war die Rede.

Ist der Haushaltsausgleich, der ein leicht positives Ergebnis mit sich bringt, tatsächlich der große Wurf? Dass der Rat das rund 215 Millionen Euro umfassende Zahlenwerk überhaupt verabschieden konnte, ist der Kompromissfähigkeit der Fraktionen zu verdanken. Beinahe wäre das nicht gelungen, weil Ziele und Wünsche für den Haushalt zu weit auseinanderlagen.

Während sonst gerne davon die Rede ist, dass die Politik viele Dinge nicht hinbekommt, kann und muss nun davon die Rede sein, dass die Politik es hinbekommen hat. So drückte es SPD-Stadtrat Peter Koschorreck aus – und er hat Recht. Recht hat er auch mit einer Einschätzung, die er äußerte, als der Kompromiss, der zum Haushaltsausgleich führte, noch in weiter Ferne lag: Eine Opposition müsse dem Haushalt nicht zustimmen, sagte er. Muss sie auch nicht. Kann sie aber.

Für die Stadt Düren und ihre Bürger ist es gut, dass das Rathaus nun finanziell wieder handlungsfähiger ist. Nach vielen Jahren intensiven Sparens, das auch die Menschen spürten (u.a. Anhebung der Grundsteuer), kann die Allgemeinheit nun wieder profitieren, wenn auch in weiter bescheidenem Rahmen.

Insofern ist es schwer vorstellbar, dass die SPD mit einer Verweigerungshaltung in der Bürgerschaft gepunktet hätte, nur um so ihr Profil zu schärfen. Dazu hat sie, dazu haben alle, genügend Gelegenheiten bis zur Wahl im Mai. Themen gibt es genug: Wirtschaft, Schulen, Kitas, demografischer Wandel. Die Liste lässt sich sich fortsetzen. Wäre der Haushalt nicht ausgeglichen, dann wäre der Spielraum noch kleiner – für alle Parteien.

Auch CDU, Grüne und FDP mussten Kröten schlucken, sonst wäre der Kompromiss nicht gelungen. Da sich nachher alle sehr zufrieden zeigten, muss es ein für alle gesichtswahrender Kompromiss sein. Doch nicht nur die Politik hat den Haushaltsausgleich bewerkstelligt. Ohne die Verwaltungsspitze, die Ämter und das konzeptionelle Vorgehen des Kämmerers wäre es kaum zu diesem guten Tag für Düren gekommen.

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