Merzenich - In Merzenich ist die „schwarze Null“ in greifbarer Nähe

In Merzenich ist die „schwarze Null“ in greifbarer Nähe

Von: bugi
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Merzenich. Wenn der Merzenicher Gemeinderat im Dezember den am Donnerstag von Bürgermeister Georg Gelhausen (CDU) eingebrachten Haushalt für das Jahr 2018 beschließt, könnte das ein weiterer Grundstein sein, das strukturelle Defizit abzubauen und die Finanzen der Kommune auf eine solide Basis zu stellen.

Bereits im Jahr 2019 will man den Haushaltsausgleich aus eigener Kraft schaffen, in den Folgejahren wieder ein Plus erwirtschaften. Wie schwierig aber Prognosen sind, machte Gelhausen bei der Präsentation des Zahlenwerkes an zwei Punkten deutlich.

Der erste Punkt ist der erfreulichste: Eine unerwartete Gewerbesteuereinnahme hat in Verbindung mit Minderausgaben im vorläufigen Abschluss für 2016 dazu geführt, dass das Defizit von 2,4 Millionen auf lediglich rund 90.000 Euro abgeschmolzen ist. Das allerdings wird Auswirkungen auf 2018 haben. Bei den Schlüsselzuweisungen rechnet Gelhausen mit einem Minus von knapp 600.000 Euro.

Parallel muss die Kommune deutlich mehr Geld an den Kreis überweisen. War es in 2017 ein Plus von 322.000 Euro, sind es in 2018 bereits 763.000 Euro. Genau diese „erheblich höheren Steigerungen der Kreisumlagen als in der mittelfristigen Finanzplanung geplant“, so Gelhausen, würden Planungen schwer machen. Dennoch: Liegt das Defizit in diesem Jahr noch bei 2,2 Millionen Euro, soll es in 2018 nur noch 500000 Euro betragen. Ab 2020 will man wieder schwarze Zahlen schreiben: in 2020 rund 200.000 Euro, in 2021 gar 775000 Euro werden.

Voraussetzung dafür: Bis zum Jahr 2020 werden die Hebesätze steigen. Bei der Grundsteuer A jährlich um 20 Prozentpunkte, (2018: 257), bei der Grundsteuer B jährlich um 40 Prozentpunkte (2018: 509) und bei der Gewerbesteuer jeweils um acht Prozentpunkte, in 2018 auf 433. „Wir konsolidieren unseren Haushalt, sind aber trotzdem keine Kommune, die die Hebesätze zu weit nach oben treibt, sondern bewegen uns eher im Mittelfeld“, betont Gelhausen, der auch bewusst darauf setzt, den Bürgern etwas zurückzugeben. „Wir haben mehr Mittel für die Dorfverschönerung bereitgestellt und wollen in die Aufenthaltsqualität investieren.“

Zudem stehen Gelder für einen Anbau der Kita in Golzheim und für die soziale Infrastruktur von Morschenich-Neu bereit. Die für 2019 in Aussicht gestellte schwarze Null könnte allerdings auch schon in 2018 erreicht werden. Bleibt es dabei, dass der Kreis seinen ungeplanten Überschuss aus der Kreisumlage an die Kommunen zurückgibt, läge das Defizit in 2018 nur noch bei 88.000 Euro – das Ziel wäre erreicht.

Vor der Beschlussfassung im Dezember sollen auch in diesem Jahr die Bürger wieder die Gelegenheit haben, dass Zahlenwerk auf einem Bürgerforum zu diskutieren. Als Termin ist der 29. November vorgesehen.

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