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Im Hürtgenwald drohen satte Steuererhöhungen

Von: sj
Letzte Aktualisierung:

Kleinhau. Auf die Bürger der Gemeinde Hürtgenwald kommen satte Steuererhöhungen zu. Bei zwei Gegenstimmen von FDP und Grünen hat der Haupt- und Finanzausschuss dem am Donnerstag um 18 Uhr tagenden Rat empfohlen, die Grundsteuer A von 600 Punkten kontinuierlich jedes Jahr um 45 auf 1050 Punkte im Jahr 2023 zu erhöhen.

Die Gewerbesteuer soll jährlich um 15 Punkte von 420 auf 570 Punkte steigen. Nur mit den Stimmen der CDU empfahl der Finanzausschuss dem Rat, die Grundsteuer B bis 2023 um jährlich 20 Punkte von 435 auf 595 Punkte zu erhöhen. Die SPD könne die Erhöhung der Grundsteuer B nicht mittragen, solange „es keine ernsthaften Sparbemühungen gibt“. Die FDP wies die Erhöhungen als „unzumutbar“ zurück.

Auf Basis der neuen Orientierungsdaten des Landes war im Kleinhauer schnell klar, dass der für ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept innerhalb von zehn Jahren notwendige Haushaltsausgleich nicht möglich sein würde. Daraufhin wurden weitere Steuererhöhungen eingeplant.

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