Hürtgenwald - Hürtgenwalds Landwirte sind in Sorge wegen hoher Steuern

Hürtgenwalds Landwirte sind in Sorge wegen hoher Steuern

Von: Margret Vallot
Letzte Aktualisierung:

Hürtgenwald. Die Gemeinde Hürtgenwald kommt nicht aus den roten Zahlen raus. Auch im Haushaltsentwurf für das Jahr 2013, den Bürgermeister Axel Buch den Politikern jetzt vorlegte, ergibt sich ein Minus von voraussichtlich rund 2,74 Millionen Euro.

Im Rathaus in Kleinhau waren zu der Sitzung auch diverse Landwirte erschienen, schwer beunruhigt durch die geplante Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A ab Januar 2013 auf 600 Prozentpunkte. Das werde sie „empfindlich treffen“, trugen die Landwirte vor. Nach jetzt 30 Euro pro Hektar müsse man demnächst 60 Euro zahlen. Buch zeigte Verständnis, kommenden Montag wird er sich mit Landwirten und Politikern der Gemeinde zum Gespräch treffen.

Buch erklärte danach, mit welchen Einnahmen und Ausgaben die Gemeinde 2013 voraussichtlich zu rechnen hat. In die Gemeindekasse gespült werden: Einkommensteueranteil 3,7 Millionen, 1,57 Mio an Schlüsselzuweisungen, dazu Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B, Hundesteuer, Zweitwohnungssteuer, Vergnügungssteuer, Abwassergebühren, Abfallgebühren, Friedhofsgebühren und diverse andere Gebühren, was alles zusammen Einnahmen in Höhe von rund 16 Millionen Euro ergibt.

Dem stehen Aufwendungen, also Ausgaben in Höhe von über 19 Millionen Euro gegenüber. Das bedeutet, dass zur Genehmigung des Haushalts ein Haushaltssicherungskonzept erstellt werden muss. Darin muss genau nachgewiesen werden, wie die Gemeinde es schaffen wird, bis 2023 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Würde man nicht sparen und neue Geldquellen erschließen, so drohte spätestens 2024 die Überschuldung. Ein Sparkommissar und nicht die gewählten Politiker würden dann über die Kasse der Gemeinde bestimmen, so Buch. Gleichzeitig meinte er aber auch, die Steuern so sehr zu erhöhen, dass es zu einem Ausgleich kommt, das sei „ein schwer vorstellbarer Kraftakt“.

 

Zurück zu 2013 und den Ausgaben: 4,8 Millionen Euro muss Hürtgenwald an den Kreis zahlen als Umlage. Das bedeutet eine Abschöpfung der Steuerkraft von 67 Prozent. Für das Personal hat Buch 3,980 Millionen Euro vorgesehen, das sind 2,4 Prozent mehr als 2012 und hat mit dem Mehrbedarf an Personal im Kindergartenbereich zu tun. 2,7 Millionen müssen ausgegeben werden für sach- und Dienstleistungen, unter anderem auch für Umbaumaßnahmen wegen der Sekundarschule. Für kommende Asylbewerber hat Buch ebenfalls vorsichtshalber schon mal etwas Geld einkalkuliert.

Für die freiwillgen Leistungen, mit denen meist Vereine unterstützt werden, sind nur noch 355.000 Euro vorgesehen. Haltung von Fahrzeugen, der Beitrag für den Wasserverband, die Zinsen für diverse Kredite usw gehen ins Geld und müssen gezahlt werden. Die Politiker werden den Haushalt jetzt in den Fraktionen beraten.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.


Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert