Hürtengenwald: Die Schulden wachsen weiter

Von: mv
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Hürtgenwald. Mit einem Minus von 3,9 Millionen Euro muss kalkuliert werden, das teilte in Hürtgenwald Bürgermeister Axel Buch dem Rat mit, als er seinen Haushalt für 2012 vorstellte.

In den nächsten Wochen werden die Politiker in diesem Haushalt nach Einsparpotenzial suchen.

Einnahmen von 15.549.772 Euro stehen Ausgaben von 19 466 703 Euro gegenüber. Buch prangerte an, dass Gemeinden mit vielen Arbeitslosen und Bedarfsgemeinschaften sehr viel mehr von Umlagen profitieren als beispielsweise Hürtgenwald mit seinen etwa 150 Arbeitslosen und nur rund 90 Bedarfsgemeinschaften. Er fand es widersinnig, dass er als Bürgermeister eigentlich hunderte Bedarfsgemeinschaften nach Hürtgenwald locken müsste, um den Haushalt der Gemeinde zu sanieren.

Buch stellte Statistiken zur Einwohner- und zur Schülerentwicklung vor und nannte Haupteinnahmen und -ausgaben. Die Einkommensteuer-Einnahmen steigen von 2011 auf 2012 um 500.000 Euro von 2,9 auf 3,4 Mio., die Schlüsselzuweisungen gehen zurück (von 2,8 in 2007 auf 1,15 Mio in 2012). Die Kreisumlage steigt auch 2012 wieder kräftig, von 2006 auf 2012 um etwa 30 Prozent.

Forderung an Land und Bund

Auffallend: Die Kosten für Personal in der Verwaltung steigen in Hürtgenwald wie schon seit 2007 auch 2012 weiter an. Das habe hauptsächlich mit Renten und Frühverrentung zu tun, so Buch. Die Kosten für Sach- und Dienstleistungen steigen 2012 ebenfalls, aber nicht die Bewirtschaftungskosten. Und weil die Gemeinde Kredite aufnehmen muss, wird auch der Zinsaufwand 2012 kräftig ansteigen.

Buch zeigte, wie man sich „gesundrechnen” könne, was ihm gar nicht sinnvoll erschien und meinte tröstend, man sei schließlich auch 2012 nicht überschuldet, wie etwa Aldenhoven und habe insofern nichts mit dem Stärkungspakt zu tun.

Buch forderte, dass der Bund die Gemeinden stärker von den Soziallasten befreien soll. Vom Land forderte er „ein völliges Umdenken der dramatisch misslungenen und den fiskalischen Frieden gefährdenden” Gesetze. „Wir finanzieren die Kreisumlage über unser Defizit”, meinte er außerdem mit Blick aus den Kreis. Hürtgenwald selbst müsse neue Einnahmequellen finden, und zwar durch die Erschließung von Bio-, Wind- und Solarenergie.

Und die Gemeinde müsse zudem bald dem demografischen Wandel gerecht werden und in Zukunft wohl mehr Geld für Senioren und weniger für Kinder ausgeben.
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