Für nicht bezahlte Knöllchen in den Knast

Von: Sandra Kinkel
Letzte Aktualisierung:
Günther Küpper ais Düren be
Günther Küpper aus Düren bezahlt keine Knöllchen. Foto: S. Kinkel

Düren. Zuletzt war Günther Küpper vor zwei Wochen im Gefängnis. Genauer gesagt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Aachen. Einen Tag. Wegen Falschparkens. Oder besser gesagt wegen nicht bezahlter Strafzettel.

Die Geschichte ist schnell erzählt: Bis vor Kurzem hat Günther Küpper in der Nähe der Annakirche in Düren gewohnt und hatte einen „Parkausweis Nummer A” für 30,70 Euro im Jahr. „Aber es war fast nie ein Parkplatz frei”, regt Günther Küpper sich auf. „Weil die Stadt nämlich viel zu viele Anwohnerparkplätze ausgibt.”

Der 66-Jährige behauptet, dass pro Parkplatz 2,8 Parkausweise verteilt würden. „Diese Zahl können wir nicht bestätigen”, so die städtische Pressesprecherin Sylvia Dietl. „Das Verhältnis Parkplatz zu Parkausweis ist je nach Parkzone verschieden. Aber dass das Verhältnis nie eins zu eins ist, ist auch klar. ”

Für Günther Küpper nicht. Er fühlt sich ob dieser Regelung ungerecht behandelt und bezahlt deswegen seine Knöllchen nicht. Aus Protest. Fünf Mal hat Günther Küpper deswegen schon in Erzwingungshaft gesessen. Meistens ein bis zwei Tage.

„Und es sind noch so viele Verfahren offen, dass es mindestens noch für weitere zehn bis 15 Tage Haft reicht”, sagt er. Und das bei Strafzetteln zwischen 15 und 40 Euro. „Ich finde das nicht richtig”, sagt Küpper. „So kann man doch nicht mit den Leuten umgehen.” Man habe ihm vorgeschlagen, auf dem Annakirmesplatz zu parken. „Aber das kann ich nicht, ich bin gehbehindert. Und weil das alles so ungerecht ist, gehe ich lieber in Erzwingungshaft.”

Oberstaatsanwalt Robert Deller erklärt das so: „Das Ordnungswidrigkeitsrecht sieht Erzwingungshaft vor. Damit soll erreicht werden, dass die Leute ihre Strafe dann doch noch zahlen.” Anders als beim Strafrecht, wo es die Möglichkeit gibt, eine Geldstrafe im Gefängnis abzusitzen oder auch abzuarbeiten, müssen Ordnungswidrigkeiten auf jeden Fall bezahlt werden. Übrigens auch nach der Erzwingungshaft noch.

Ein Plan, der bei Günther Küpper nicht funktioniert. „Ich weiß, dass die mich alle für störrisch und starrsinnig halten”, sagt Küpper. „Und ein Stück weit ist mein Verhalten ja auch Protest. Aber ich zahle nicht. Ich sehe das einfach nicht ein. Und ein Teil der Verfahren wurde mittlerweile auch eingestellt, so dass ich nicht mehr alles bezahlen muss.”

Es ist nicht einmal so, dass Günther Küpper die Zeit im Gefängnis etwas ausmacht, im Gegenteil. Der Rentner, der mittlerweile in Hürtgenwald-Bergstein wohnt und hier seine pflegebedürftigen Eltern betreut, betrachtet die Zeit in der JVA fast ein bisschen als Erholungsurlaub. „Ich werde zu Hause von der Polizei abgeholt. Das Gefängnis ist sauber, es gibt zu essen. Ich kann wirklich nicht klagen. Und für die Rückfahrt bekomme ich sogar Fahrgeld.”

Auch seine Zellengenossen seien durchaus sympathisch gewesen. „Es war ein Drogendealer dabei und einer der wegen betrügerischen Bankrotts saß. Und Fernsehen gibt es in der Zelle auch.”

Ein Tag im Gefängnis kostet den Steuerzahler rund 100 Euro, hinzu kommen noch die Kosten für die Polizeibeamten und die Fahrt von Bergstein nach Aachen. „Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit”, so Robert Deller, „kann man so nicht stellen. Die Erzwingungshaft ist nun einmal eines der Sanktionsmittel, die der Gesetzgeber uns an die Hand gibt.”

Günther Küpper sagt: „Ich sehe es einfach nicht ein, diese Knöllchen zu bezahlen. Und ich weiß ehrlich gesagt auch nicht, wovon. Ich habe nur 575 Euro Rente.” Es ist Küpper auch nicht unangenehm oder gar peinlich, ins Gefängnis gebracht zu werden. „Warum denn? Aber meine Verwandtschaft war entsetzt. Vor allem meine Mutter hat sich so sehr aufgeregt, dass ich gedacht habe, dass sie einen Herzinfarkt bekommt.” Aber auch das kann Günther Küpper nicht wirklich schocken. Er wird auch seine noch anhängigen Verfahren wieder in Haft verbringen. Günther Küpper: „Das geht dann immer so, dass die Polizisten mich anrufen und wir einen Termin ausmachen, wann ich abgeholt werde. Die sind pünktlich, ich auch.”

Danach hat sich das Problem mit den Strafzetteln für den gelernten Maschinenschlosser, der heute manchmal noch als Musiker arbeitet, dann hoffentlich erledigt. Denn in Bergstein, da wo Günther Küpper jetzt wohnt, gibt es ausreichend Parkplätze.
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