FDP-Vorschlag: Nideggen sollte mit Nachbarn fusionieren

Von: Burkhard Giesen
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Nideggen. Einen eher ungewöhnlichen Vorschlag, wie Nideggen dauerhaft aus den roten Zahlen kommen könnte, hat der Nideggener FDP-Fraktionsvorsitzende Udo Hensch. Die Idee: Nideggen sollte mit seinen Nachbarkommunen fusionieren.

Hensch: „Nideggen ist Pleite. Und wie wir sehen, reichen selbst harte Einschnitte offenbar nicht, um dauerhaft eine schwarze Null zu schreiben.” Ein Beispiel hat Hensch in Niedersachsen gefunden. Dort wollen die Stadt Langen und die Gemeinde Bederkesa fusionieren. Das Ziel, so ist es in dem Vertragsentwurf formuliert: die „Erreichung nachhaltiger Haushaltskonsolidierung”.

Gerade die aktuelle Diskussion um den Sanierungsplan für Nideggen zeigt Hensch, dass „eine Kommune einer solchen Größe auf Dauer nicht überlebensfähig ist”. Dem entsprechend sieht Hensch nicht viele Möglichkeiten. „Mehr Geld vom Land? Das halte ich eher für fraglich”, sagt der Kommunalpolitiker. Bleibt für ihn die eher ungewöhnliche Option: „Wenn ich es durch Sparen allein nicht schaffe, den Haushalt zu konsolidieren, kann es Sinn machen, sich mit anderen Kommunen zusammen zu schließen.”

Sozialverträgliche Variante

Hensch glaubt, dass dies vor allem für die Bürger die sozialverträglichere Variante ist. Gespart werden soll dabei vor allem an den Strukturen. Ein Beispiel: Bei vier Kommunen könnten vier Verwaltungen zusammengelegt werden, es gäbe nur noch einen Rat und einen Bürgermeister.

„Es geht dabei nicht darum, an dem Service für die Bürger vor Ort zu sparen”, sagt Hensch ausdrücklich. „Natürlich muss es vor Ort weiter Geschäftsstellen geben.” Dass es sich bei einer Fusion von mehreren Kommunen eher „um ein schwieriges Unterfangen” handeln würde, ist Hensch durchaus bewusst. Immerhin redet ein Politiker darüber, auch Politikerposten und Bürgermeisterämter abzuschaffen. Aber, so Hensch, „man muss diese Option wenigstens mal prüfen.”

Ob der Vorschlag im Rat oder bei den Nachbarkommunen auf Gegenliebe stößt, muss man abwarten. Bürgermeisterin Margit Göckemeyer hält sich bei dem Vorschlag eher bedeckt: „Schon beim Schulentwicklungsplan hat sich gezeigt, wie unterschiedlich die Interessen sind. Das könnte allenfalls funktionieren, wenn die bisherigen Kommunen gleichberechtigt vertreten sind.”
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