Erschließungsgebühren: Anwohner der Straße „Auf der Kall” sind sauer

Von: bugi
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Tristesse: Eine geflickte Stra
Tristesse: Eine geflickte Straßendecke und geteerte Bürgersteige herrschen in der Straße „Auf der Kall” in Niederau vor. 40 Jahre nach der Erstellung fordert die Stadt Düren nun die Erschließungsgebühren. Foto: Burkhard Giesen

Düren. Ungewöhnlich ist er Fall allemal: Die Stadt Düren ist dabei, die Erschließungsgebühren für die Straße "Auf der Kall" in Niederau abzurechnen - 41 Jahre nach Erstellung der Straße. Dass das bei den Anwohnern auf wenig Gegenliebe stößt, verwundert da kaum.

Schon vor einem Jahr hatten die „DN” erstmals über den Vorgang berichtet. Damals hatte der Rat die Abrechnung der Beiträge beschlossen. 23 500 Euro sollen die Bürger aufbringen. Die sind eher selbst aufgebracht über den Vorgang.

Anwohner Anton Kick zum Beispiel zeigt sich besonders empört. Er spricht von „Wildwestmanieren” und fühlt sich über den Tisch gezogen. Die Stadt hatte Kick vor etwa einem Jahr mitgeteilt, dass man vergessen habe, 20 Quadratmeter Straße in das Eigentum der Stadt zu übertragen.

Darüber wurde ein entsprechender Kaufvertrag abgeschlossen. Mit diesem „Scheinkauf”, so Kick, habe die Stadt „das letzte Puzzlestück der Straßenerschließung” abschließen können, „die Verjährung somit ad absurdum geführt”.

Dass die Abrechnung dieser Straße nach über 40 Jahren nur durch diesen Grundstückserwerb erst möglich wurde, die Bürger also ansonsten an den Kosten nicht hätten beteiligt werden können - dieser Darstellung widerspricht die Stadt Düren ganz entschieden.

Pressesprecherin Margret Hanuschkin: „Das ist nach Auskunft unseres Bauverwaltungsamtes nicht zutreffend, da entsprechend der gesetzlichen Vorgaben alternativ so genannte Vorausleistungen in annähernd gleicher Höhe hätten erhoben werden können.”

Einen direkten Zusammenhang zwischen dem Grundstückankauf und der erst dadurch möglichen Abrechnung gibt es also laut Stadt nicht. Den 84-jährigen Anwohner Anton Kick dürfte das kaum beruhigen.

Seine Tochter Edith Mertens: „Das kann keiner nachvollziehen, wie man bei der Stadt überhaupt da drauf kommt, nach über 40 Jahren nachzuschauen, ob eine Straße abgerechnet wurde.” Beträge zwischen 350 und 5500 Euro sollen es sein, die die Anwohner bezahlen müssen.

„Die Herstellungskosten wurden zu Gunsten der Beitragspflichtigen auf das Jahr 1970 herabindexiert”, teilt das Bauverwaltungsamt im schönsten Amtsdeutsch mit. Da die Anwohner 90 Prozent der Herstellungskosten tragen müssen, hat die Stadt für die Gesamterschließung demnach Kosten von rund 26 100 Euro berechnet. Nachvollziehen kann den Ärger der Bürger CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Weschke.

„Das ist äußerst ärgerlich. Aber wir sind da an Recht und Gesetz gebunden. Auch unter Gleichbehandlungsgrundsätzen müssen wir diese Straße abrechnen - selbst wenn es so spät erfolgt.” Es ist auch nicht der erste Fall dieser Art. So wurde nach Auskunft der Stadt erst kürzlich die Novalis-straße in Arnoldsweiler abgerechnet. Sie war 1972 erstellt worden. Dort haben die Anwohner inzwischen alle bezahlt.

Für die Anwohner in Niederau, die erst in den 80er oder 90er Jahren die Häuser erworben haben, ist das jetzige Verfahren besonders bitter. Sie lebten in der Vorstellung, dass die Straße natürlich längst abgerechnet worden ist.

In den nächsten Wochen will die Stadt die Bescheide verschicken. Edith Mertens: „Wir haben uns juristisch beraten lassen und werden auch gegen die Bescheide vorgehen.”
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