Entscheidung über die Straßenbeleuchtung erst im nächsten Jahr

Von: bugi
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Düren. Erst im Januar wird sich die Politik mit der Frage befassen, ob die Stadt die Straßenbeleuchtung wieder in Eigenregie betreiben wird, oder ob die Aufgabe weiterhin von den Stadtwerken übernommen wird.

Die Unternehmensberater Rödl & Partner hatten der Stadt vorgerechnet, dass rund 900.000 Euro jährlich eingespart werden könnten, wenn die Stadt sich selbst um die Beleuchtung ihrer Straßen kümmert. Die Stadtwerke bestreiten diese Zahlen zwar, dennoch hatte der Rat bereits einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gefasst. Der ist aber bisher nicht umgesetzt worden. Im Hauptausschuss am Mittwoch wurde das Thema erneut vertagt, weil es offenbar innerhalb der CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf gab.

In einer Sondersitzung im Januar soll „das komplexe Thema ausführlich beraten werden”, so Bürgermeister Paul Larue. „Die Verwaltung hat den Ratsbeschluss umzusetzen. Es gibt aber noch viele Fragen, die geklärt werden müssen. Zum Beispiel ob die Straßenbeleuchtung dann in einem Eigenbetrieb betrieben wird. Die Politik muss uns die Marschrichtung vorgeben.”

Die soll nun im Januar in einer Sondersitzung festgezurrt werden. Im Februar könnten dann Hauptausschuss und Rat den Ausführungsbeschluss treffen. Ob dann aber tatsächlich die so genannte Rekommunalisierung der Straßenbeleuchtung umgesetzt wird, bleibt eher fraglich. Die Kündigung der Verträge hätte auch mit dem Grundsatzbeschluss des Rates längst erfolgen können, ist aber bisher ausgeblieben.

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