Embken und Schmidt werden Teilstandorte der Nideggener Grundschule

Von: bugi
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Nideggen. Die Grundschule Embken wird ab dem Schuljahr 2013/14 als Teilstandort der Grundschule Nideggen weitergeführt, die Grundschule in Schmidt ab dem Schuljahr 2014/15. Diesen Beschluss hatte der Nideggener Stadtrat bereits im April gefasst, jetzt ist er von der Bezirksregierung genehmigt worden.

Über die Namensgebung der Schule und ihrer Teilstandorte sollen die jeweiligen Schulkonferenzen entscheiden. Zum Streit kam es in der Nideggener Ratssitzung am Dienstag bei zwei Anträgen der MfN-Fraktion.

Fraktionsvorsitzender Erwin Fritsch hatte zum Thema Windenergieplanung beantragt, noch vor einer Beschlussfassung in den Fachausschüssen die Öffentlichkeit bei einer Einwohnerversammlung zu informieren. Fritsch: „Bei den Bürgern entsteht derzeit der Eindruck, als ob viele Windkraftanlagen im Stadtgebiet erstellt würden. Wir wollen, dass die Bürger frühzeitig beteiligt werden.“ Die Stadt lässt derzeit ein Gutachten erstellen, welche Flächen überhaupt für Windkraftanlagen genutzt werden können. Ist diese Planung fertig, so Fritsch, solle es zu einer Einwohnerversammlung kommen.

Dagegen votierten SPD, Grüne und Unabhängige. Ihre Argumentation: Erst wenn der Rat selbst entschieden hat, welche Flächen für Windkraftanlagen tatsächlich ausgewiesen werden sollen, mache eine Bürgerbeteiligung Sinn, weil man ansonsten dem Bürger keine Fakten an die Hand geben könne. Eduard Müllejans (SPD): „Eine Bürgerbeteiligung ist sowieso gesetzlich vorgeschrieben.“

Bürgermeisterin Margit Göckemeyer reagierte auf den Antrag, der von FDP und CDU unterstützt wurde, ebenfalls unwirsch: „Sie wollen sich wieder mal um eine eigene politische Entscheidung drücken.“ Harsche Kritik an der Verwaltung übte Fritsch in einem anderen Punkt. Auf Anregung der FDP hatte die Stadt bei einem gemeinnützigen Unternehmen IT-Bedarf geordert und war damit offenbar nicht wirklich glücklich. Fritsch kritisierte, dass dies öffentlich gemacht wurde und die Darstellung des Unternehmens von der Darstellung der Stadt abweichen würde.

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