Dürens SPD will die Stadtwerke zurück

Von: Ingo Latotzki
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Bürgermeisterkandidat Henner Schmidt.

Düren. Verkehr, Sport, Kultur, Stadtentwicklung, Bildung, Wirtschaft: Sechs Worte, sechs Politikfelder. Und sechs Themen, denen die Dürener SPD angesichts der Kommunalwahl am 30. August ein besonderes Gewicht geben will. Montagvormittag stellten die Sozialdemokraten ihr Programm vor.

„Es ist ein Entwurf”, sagte Bürgermeisterkandidat Henner Schmidt ausdrücklich. Am Abend wurden die mehrseitigen Überlegungen der Partei auf einer Mitgliederversammlung vorgestellt. Dass die Basis den Entwurf absegnen würde, war für Dürens SPD-Spitze ausgemachte Sache. „Die Signale, die wir im Vorfeld empfangen haben, klangen gut.”

Henner Schmidt hat sein Programm, „das eng mit dem Begriff Integration verknüpft ist”, in Zusammenarbeit mit seinem Kompetenzteam erarbeitet; in den Überlegungen finden sich Vorschläge und Ideen, die bereits bekannt sind, aber auch Visionen, deren Umsetzung nicht allein von der Dürener SPD, sondern etwa von der Landesregierung abhängt.

Im Themenfeld Schule, Bildung und Familie ist das der Fall. Die SPD fordert eine so genannte Stadtteilschule, in der Kinder vom 1. Schuljahr bis zum Abitur unterrichtet werden könnten. Die Stadtteilschule ist personell mit sozialpädagogischen Fachkräften, therapeutischen Kräften für Sprache, Bewegung und musische Felder, mit Künstlern oder Wirtschaftsvertretern ausgestattet. „Wir wollen Chancengleichheit”, sagt Henner Schmidt. „Das dreigliedrige Schulsystem muss überwunden werden.” Alle Schüler sollten, egal welcher Herkunft, gleich gefördert werden. Düren könnte als Kommune eine solche Schule nicht gründen; dies würde der Zustimmung durch das Land bedürfen.

Zudem fordern die Sozialdemokraten, wie mehrfach schon geäußert, eine dritte Gesamtschule für Düren.

Ebenso mehrfach formuliert ist der Wunsch nach einem Rückkauf der Stadtwerke. „Das Rathaus muss kontrollieren können, wie sich die Gebühren entwickeln”, sagt Bürgermeisterkandidat Schmidt. Im kommenden Jahr würde neu über die Konzessionen verhandelt. Für Strom- und Gasleitungen, die auf Stadtgebiet liegen, brauchen die Stadtwerke zur Nutzung eine Genehmigung des Rathauses. „Da käme es darauf an, geschickt zu verhandeln.”

Finanziert werden könnte ein Kauf durch einen Verkauf von RWE-Aktien, die einen Wert von zirka 50 Millionen Euro haben sollen. Dieser Handel ginge freilich nicht ohne den Kreis Düren über die Bühne, dem die Aktien mehrheitlich gehören.
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