Dürener Linke bietet „Ampel“ Koalition an

Von: Ingo Latotzki
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Viel Arbeit am Wahl-Abend: Im Haus der Stadt liefen alle Dürener Ergebnisse zusammen (im Bild Maria Welter, Wahlleiter Harald Sievers, Toni Rosarius und Petra Rotkranz (von links). Foto: Ingo Latotzki

Düren. Am Tag danach ist die Dürener Politik dabei, die Wahl zu analysieren. Die CDU bleibt trotz Verlusten von rund fünf Prozent stärkste Kraft, die SPD legt um vier Prozent zu und sieht die Möglichkeit eines Machtwechsels, wie es Fraktionschef Henner Schmidt am Wahlabend formulierte.

Die CDU dagegen sieht den „Gestaltungsauftrag nach dem Wählervotum immer noch klar bei uns“, wie es Parteichef Thomas Floßdorf ausdrückte. Fest steht: Es gibt keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Wie kann es weitergehen in Düren? Fragen und Antworten.

Welche Koalitionen sind möglich?

Rein rechnerisch natürlich eine große, bestehend aus CDU und SPD. Beide zusammen hätten 36 von 50 Ratssitzen, dazu käme noch der Bürgermeister, der bekanntlich der CDU angehört. Allerdings ist diese Konstellation wenig wahrscheinlich, da SPD-Parteichefin Liesel Koschorreck Montag gegenüber den „DN“ eine Dürener Groko ausschloss. Ihre Partei habe in der vergangenen Legislaturperiode „viele gute Vorschläge gemacht, die die CDU abgebügelt hat“. Koschorreck wies aber darauf hin, dass letztlich die Partei über Koalitionen entscheide und nun mit „demokratischen Parteien gesprochen wird“. Ein Koalitionsangebot machte Montag Valentin Veithen, Sprecher „Die Linke“ in Düren; er habe „kein Problem mit einer rot-rot-grün-gelben Zusammenarbeit. Dieses aus SPD, Linke, Grünen und FDP bestehende Bündnis käme auf 26 Stimmen – und damit auf eine Mehrheit.

Rein zahlenmäßig wäre auch eine Koalition zwischen CDU und Grünen möglich (26 Stimmen, inklusive Bürgermeister).

Die Alternative für Deutschland ist mit drei Politikern im Dürener Rat vertreten. Was ist von ihnen zu erwarten?

Ihr Sprecher Bernd Essler hat angekündigt, sich für mehr Arbeitsplätze und eine bessere Wirtschaftspolitik einzusetzen. Das ist zunächst eine abstrakte Aussage. Wahrscheinlich ist, dass die AfD sich als Fraktion versteht, die Akzente setzen will – auch und vor allem gegen die CDU, der schon im Wahlkampf deutliche Vorwürfe gemacht wurden.

Welche Möglichkeiten hat die CDU als Mehrheitsfraktion?

Auch nach 15 Jahren erreichen die Christdemokraten fast 41 Prozent und stellen damit die größte Fraktion (20 Sitze). Dennoch wird sie es schwer haben, ihre Belange verwirklichen zu können. Ob die Grünen eine Koalition eingehen, ist fraglich, noch fraglicher ist eine große Koalition. Am Montag hat CDU-Parteichef Thomas Floßdorf erste Gespräche mit den Grünen geführt. Es sei ein „offener Austausch“ gewesen. Bisher hätten beide Fraktionen zum Beispiel „in der Jugendpolitik gut zusammen gearbeitet“. Unterschiede gibt es etwa in der Schulpolitik.

Wie sind die Verluste der CDU und die Gewinne der SPD zu erklären?

Die SPD legt 4,1 Prozent zu und begründet den Erfolg wenig überraschend mit „der guten Arbeit in den letzten fünf Jahren“ (Henner Schmidt). Sicher spielen auch andere Faktoren eine Rolle, etwa die Europawahl. Denkbar ist, dass die Dürener SPD von den bundesweiten Stimmenzuwächsen ihrer Partei profitiert hat, zudem vom sogenannten „Schulz-Faktor“; der sozialdemokratische Spitzenkandidat lebt in Würselen, seine Popularität könnte bis Düren ausgestrahlt haben. Belegbar ist das nicht, da es auf kommunaler Ebene keine repräsentativen Umfragen gibt, die Rückschlüsse auf Wahlmotive und -entscheidungen vor Ort liefern würden. Die CDU hat bei der Kommunalwahl 5,4 Prozent eingebüßt, interessanterweise entspricht das fast genau dem Stimmenanteil der AfD (5,5 Prozent). Sind die Wähler einfach von der CDU zur AfD gewandert? Wahrscheinlich ist, dass auch die FDP Anteile an die AfD verloren hat, ebenso an die CDU. Bei der EU-Wahl holte die CDU in der Stadt Düren 35,5 Prozent; die örtliche CDU lag mit ihrem Kommunalwahlergebnis in der Stadt deutlich darüber (40,9 ). Das zeigt, dass die Wähler zwischen EU- und Kommunalwahl unterschieden haben.

Wovon lassen sich Wähler auf kommunaler Ebene leiten?

Festzuhalten bleibt, dass die Wahlbeteiligung mit 42 Prozent bescheiden ausfiel und den Rückschluss zulässt, dass Kommunalpolitik keine nennenswerte Relevanz hat. Im Dürener Wahlkampf gab es bis auf die Stadthallen-Problematik keine großen strittigen Themen.

Schon gar keine, die eine direkte Betroffenheit bei größeren Bevölkerungsgruppen ausgelöst hätten. Zudem gab es keine Bürgermeisterwahl, die womöglich zu einer (leicht) besseren Wahlbeteiligung geführt hätte. Angemerkt

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