Dürener Finanzpolitiker absolvieren einen Marathon

Von: Ingo Latotzki
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Düren. Einen Sitzungsmarathon haben die Dürener Finanzpolitiker in dieser Woche zu absolvieren. Von Montag bis Donnerstag trifft sich der Finanzausschuss, um über den Doppel-Haushalt 2014/2015 zu beraten. Wenn der Rat im Dezember das Zahlenwerk verabschiedet, soll unter dem Strich eine schwarze Null, also ein kleiner Überschuss, stehen.

Nachdem Kämmerer Harald Sievers am 6. November seinen Haushaltsentwurf eingebracht hatte und auf dem Papier noch ein Überschuss von 2.9 Millionen Euro ausgewiesen war, hat sich das Plus aktuell auf nur noch 124.000 Euro reduziert.

Das ist nicht verwunderlich, da sich schon vor vier Wochen abzeichnete, dass der Überschuss von 2,9 Mio. Euro aufgrund von Budgetüberschreitungen im Sozial-, Kultur- und Gesundheitsbereich nicht zu halten ist. Nun sind die Zahlen angepasst, weshalb nur noch von einem 124.000-Euro-Plus die Rede ist. Aber auch dabei wird es nicht bleiben. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Stefan Weschke (CDU), geht davon aus, dass sich der Überschuss für 2014 und 2015 noch nach oben entwickeln wird.

In den vier Sitzungen in dieser Woche legen die Amtsleiter die Zahlen für ihren Fachbereich vor. Dabei müssen sie begründen, wo sie etwa zusätzliches Geld benötigen – und warum. Teils bieten sie bei absehbaren Budgetüberschreitungen auch Gegensteuerungsmaßnahmen an. Die müssen von der Politik abgesegnet werden – oder auch nicht.

Ende der Woche ergibt sich das Gesamtbild des Doppelhaushalts immer schlüssiger. Zu berücksichtigen hat die Politik dabei auch gewisse Unwägbarkeiten. So sind in das aktuelle Zahlenwerk zwar Anpassungen gegenüber dem ersten Entwurf Anfang November eingerechnet. Weil beispielsweise der Kulturbetrieb und die beiden Museen schon in diesem Jahr nicht die Einnahmen erzielen, die im Haushalt für 2013 stehen, sind die Erwartungen für 2014 und 2015 niedriger angesetzt.

Auch in anderen Bereichen, etwa auf dem Feld der Jugendpolitik, ist die Spitze der Dürener Verwaltung so verfahren. Wie konkret eine Finanzausschusssitzung in dieser Woche abläuft, zeigen die Beratungen über das Budgets des Ordnungsamtes. Das Amt geht für 2014 von einem Überschuss von 2,7 Millionen Euro aus. Personalkosten sind freilich nicht eingerechnet. Auf der Suche nach Einnahmemöglichkeiten schlägt das Amt einen zweiten Radarwagen vor, der im Jahr rund 65.000 Euro einbringen könnte. Ob es dazu kommt, muss die Politik entscheiden.

Nicht im aktuellen Entwurf sind überdies die Kosten, die für drei zusätzliche Sicherheitskräfte anfallen würden (rund 180.000 Euro im Jahr). Auch darüber muss die Politik befinden. Angemerkt

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