Der Streit um die Heatballs beschäftigt die Gerichte

Von: Burkhard Giesen
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Niederzier. Mit der Frage, ob die so genannten Heatballs nun herkömmliche Glühbirnen oder vielleicht doch Kleinheizelemente sind, muss sich das Verwaltungsgericht Köln beschäftigen. Noch vor Weihnachten hatte der Niederzierer Unternehmer Rudolf Hannot Klage gegen die Bezirksregierung Köln und den Zoll eingereicht, der die Einfuhr von 40.000 in China hergestellten „Heizelementen” gestoppt hatte.

Nachdem die Bezirksregierung inzwischen Anfang Januar auch eine Ordnungsverfügung erlassen hat, die den Import der Heatballs untersagt, will Hannot nun zusätzlich gegen die Verfügung der Bezirksregierung klagen. „Die Frist dazu läuft bis zum 6. Februar. Wir werden die Klage Ende nächster Woche einreichen”, so Hannot auf Anfrage der „DN”.

Trotz der Kennzeichnung der Heatballs als „Kleinheizelement”, hatte die Bezirksregierung das Produkt als Glühlampe eingestuft, die in der EU inzwischen verboten sind. Das Landesinstitut für Gesundheit und Arbeit war nach Versuchen mit herkömmlichen Glühlampen und den Heatballs zu dem Ergebnis gekommen, dass es „keine signifikanten Unterschiede” zwischen beiden Produkten gebe.

Auch der Verband der Elektroingenieure (VDE) hatte in einem Gutachten für die Bezirksregierung festgestellt, dass die Heatballs „von der EG-Verordnung erfasst werden, und nicht in die EU eingeführt werden dürfen”, wie es ein Sprecher der Kölner Bezirksregierung im Dezember formuliert hatte. Bei dieser Auffassung ist die Bezirksregierung auch in ihrer Ordnungsverfügung vom 6. Januar geblieben. „Allein die Tatsache, dass der Heatball circa 95 Prozent der Energie als Wärme abgibt, macht aus ihm noch kein Kleinheizgerät”, so die Bezirksregierung. „Schließlich gibt jede Glühlampe circa 95 Prozent der Energie als Wärme ab.”

Auch als Speziallampe will die Bezirksregierung den Heatball nicht gelten lassen. Immerhin, so Hannot, würden Firmen wie Osram der Philips auch weiterhin verbotene Glühbirnen, deklariert als Speziallampen, vertreiben. Hannot: „Zum Beispiel als Signallampen für Ampeln. Bevor da eine Energiesparlampe leuchtet, ist Grün längst vorbei.”
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