Der „Rücknahme” stimmt der Hürtgenwalder Rat nur mit Gemurre zu

Von: mv
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Hürtgenwald. Im Rat der Gemeinde Hürtgenwald stimmt gewöhnlich jeder so ab, wie er/sie und seine Fraktion es für richtig halten. Bei der jüngsten Sitzung stand ein Thema zur Abstimmung, das unter heftigem Protestgemurre „durchgewunken” wurde.

Dabei haben die Politikerinnen und Politiker der „Rücknahme der Delegation im SGB II” zum 31. Dezember diesen Jahres zugestimmt.

Das bedeutet, dass bestimmte Bedürftige nicht mehr vor Ort, also im Rathaus der jeweiligen Gemeinde, sondern von der Kreisverwaltung betreut werden.

Diese Rücknahme halten nicht wenige für „blanken Schwachsinn”, „aber wir haben doch keine andere Möglichkeit”, wie Andrea Volk (SPD) meinte. „Wir sind im Prinzip dagegen, stimmen aber zu”, war von seiten der CDU zu hören. Und: „Wir wollen nicht, wir müssen aber”, meinte Bürgermeister Axel Buch.

Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald ist, wie die Räte der anderen Gemeinden des Kreises Düren auch, vom Landrat dazu gebracht worden, einer Maßnahme zuzustimmen, die er für falsch hält.

Das ist ein in dieser Form sehr selten gesehener Vorgang, mit dem sich Landrat Wolfgang Spelthahn selbst bei seinen CDU-Parteifreunden nicht beliebt gemacht haben dürfte.

Die „Rücknahme der Delegation” bedeutet, dass zum Beispiel die Gemeinde Hürtgenwald pro Jahr auf mehrere 100.000 Euro verzichten muss. Klar, dass dem nur ungern zugestimmt wird.

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