Der Pleitegeier sucht in Nideggen einen Landeplatz

Von: Burkhard Giesen
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Nideggen. Der Stadt Nideggen droht der finanzielle Kollaps. „Die Situation hat sich zugespitzt, das freie Vermögen wird mittelfristig aufgebraucht sein.” Und wenn Peter Esser von der Kämmerei in der Ratssitzung am Dienstag „mittelfristig” sagt, meint er „innerhalb der nächsten drei Jahre”. Die Lage ist geradezu dramatisch.

Im Jahr 2008, als das jährliche Defizit bei rund einer Million Euro lag, gab es Berechnungen, die den finanziellen Kollaps für das Jahr 2034 prognostizierten.

Inzwischen liegt das jährliche Defizit bei 3,5 Millionen Euro, der Kollaps und damit die Überschuldung könnte bereits 2013 eintreten. Was dann passiert, mag man sich in Nideggen eher nicht ausmalen wollen: die vorläufige Haushaltsführung.

Esser: „Im schlimmsten Fall könnte ein Beauftragter einer übergeordneten Behörde bestellt werden.” Nideggen dürfte dann nur noch Geld für bereits beschlossene Projekte ausgeben und für das, was absolut notwendig ist.

Was die Situation so dramatisch macht: die Kommune kann gar nicht so viel Geld einsparen, wie sie eigentlich müsste. Esser hat in der Sitzung „Sparvorschläge ohne Rücksicht auf einzelne Bereiche” gefordert und dafür auch ein paar Beispiele genannt, wo ein Verzicht gefordert sein könnte: so müssten bei den Bürgerhäusern die Kosten auf Null gefahren werden, die 18 Spielplätze im Stadtgebiet in Patenschaften übergeben werden und angesichts von 13 Sport- und Bolzplätzen müsse die Frage erlaubt sein, ob sich die Stadt den Unterhalt künftig leisten könne.

Aber alles, was die Kommune hier einsparen kann, reicht nicht wirklich. Esser: „Geringere Schlüsselzuweisungen und die höhere Kreisumlage machen in diesem Jahr bei uns ein Defizit von 1,5 Millionen Euro aus.” Selbst Ausgaben, die bezuschusst werden, kann sich die Kommune eigentlich schon gar nicht mehr leisten - wie zum Beispiel die Sanierung des Zülpicher Tores samt dazugehörigem Neubau. Hier bezahlt zwar das Land 70 Prozent der Kosten, aber die sind inzwischen von den ursprünglich veranschlagten 670.000 Euro auf 981.000 Euro angestiegen, damit auch der Eigenanteil der Stadt. Eine der Ursachen: Die Kosten wurden 2006 berechnet, die Preise sind aber inzwischen längst gestiegen.

Und selbst das Konjunkturpaket der Bundesregierung zeigt erstaunliche Nebenwirkungen: Die Auftragslage im Handwerk ist offenbar so gut, dass die erhöhte Nachfrage auch zu deutlich erhöhten Preisen geführt hat.
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