CDU setzt sich mit Forderung nach Doppel-Haushalt durch

Von: inla
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Düren. Die Stadt Düren wird weiter mit einem Doppel-Haushalt für 2014 und 2015 arbeiten. Das Thema war umstritten und wurde auch Mittwochabend im Rat heftig diskutiert. Letztlich setzte sich die CDU mit ihrer Mehrheit knapp durch.

Statt eines Doppel-Haushaltes hätte die Stadt auch mit einem für ein Jahr gültigen Haushalt arbeiten können.

Die CDU argumentierte, mit einem Plan für zwei Jahre habe sowohl die Verwaltung als auch die ehrenamtlichen Politiker weniger Arbeit. Angesichts immer knapper werdenden Ressourcen sei es sinnvoll, den Haushalt auf zwei Jahre auszulegen.

Die SPD hielt dagegen und brachte die Kommunalwahl im kommenden Jahr ins Gespräch. Der dann neu formierte Rat solle die Möglichkeit haben, für 2015 einen eigenen Haushalt aufzustellen, um selbst einen Gestaltungsspielraum zu haben und nicht mit einem dann noch gültigen Doppel-Haushalt arbeiten zu müssen. SPD-Fraktionschef Henner Schmidt wies darauf hin, dass es dann „andere Mehrheiten als jetzt geben könnte“.

Sein CDU-Kollege Weschke ließ das Argument nicht gelten und sagte, der neue Stadtrat würde sich erst im Oktober 2014 konstituieren. Erst dann könne er sich mit dem nächsten Haushalt beschäftigen. Bis das Zahlenwerk genehmigt sei, „ist es mindestens Sommer“. Vereine und Verbände in Düren hätten dann keine Planungssicherheit, was ihre finanziellen Zuschüsse angehe.

Die Kommunalwahl ist für den 25. Mai angesetzt und findet zusammen mit der Europawahl statt. Der jetzt amtierende Rat bleibt aber bis zum 30. September im Amt, da erst dann die Legislaturperiode endet. Die letzte Wahl hatte im September 2009 stattgefunden. Die Ratsvertreter bleiben exakt fünf Jahre im Amt.

Auch die Dürener Grünen waren dafür, mit einem Haushalt für ein Jahr zu arbeiten. Sprecherin Verena Schloemer findet, dass „dann mehr Klarheit“ herrsche.

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