Bürgerhaushalt würde die Stadt 40.000 Euro kosten

Von: inla
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Der Haushalt der Stadt Düren
Der Haushalt der Stadt Düren - ein dickes Buch. Foto: Ingo Latotzki

Düren. Mit Kosten von gut 40.000 Euro muss die Stadt Düren rechnen, wenn sie einen so genannten Bürgerhaushalt anbietet. Das Geld sei unter anderem nötig, um die technischen Voraussetzungen, vor allem über das Internet, zu schaffen, aber auch, um das Projekt zu vermarkten oder Personalkosten abzudecken.

Der Finanzausschuss der Stadt Düren hörte zum Thema Bürgerhaushalt einen Experten, der von der Verwaltung beauftragt worden war. Diese Art der Bürgerbeteiligung sei „zunehmend im Kommen”, sagte der Fachmann eines auswärtigen Institutes (zebralog). „Bürgerhaushalte werden Teil der Haushaltsplanung”.

Die Idee: Wenn die Stadt Düren ihren nächsten Doppelhaushalt für 2012/2013 aufstellt, reden die Bürger mit. Etwa bei der Frage, ob die Kommune eher in Sport oder Kultur investieren sollte, beispielsweise. Festgemacht werden können die Fragen an konkreten Projekten. Städte wie Köln, Münster oder Solingen arbeiten bereits mit Bürgerhaushalten.

Vornehmlich über das Internet, aber auch über andere Wege, würde sich der Bürger beteiligen. Aus den Vorschlägen soll dann eine Bestenliste gebildet werden (30 bis 50 Ideen), über die die Politik berät. In jedem Fall müsse es ein Feedback für die Bürger geben, sagte der Experte. Sinn eines Bürgerhaushaltes sei es, die Einwohner um Mithilfe zu bitten. Dies könne ein Beitrag gegen Politikverdrossenheit sein.

Zielgruppe in der Bürgerschaft sei der ganz normale Steuerzahler. Erfahrungsgemäß würden 1 bis 5 Prozent der Bevölkerung sich beteiligen. Auf Düren bezogen nannte der Fachmann eine Zahl von 1000.

Die CDU sah das Projekt eher skeptisch. Über das Internet seien „Manipulationen möglich”, sagte Jugendpolitiker Thomas Floßdorf. Etwa dann, wenn Bürger zahlreich, bisweilen Hunderte Male, zu einem Thema abstimmen würden. Skeptisch gesehen wurde auch die zu erwartende geringe Beteiligung und die Kosten, die unter anderem von den Grünen angesprochen wurden. Die SPD zeigte sich dagegen offen und will weiter beraten.

Dürens Stadtkämmerer Harald Sievers, der die Idee eines Bürgerhaushaltes in der vergangenen Finanzausschusssitzung eingebracht hatte, betonte, dass „Manipulationen ausgeschlossen werden müssen”. Dies sei technisch möglich. Als „spannend” bezeichnete er die Möglichkeit, über das Internet zu diskutieren. Heutzutage ist es üblich, das in Foren über alle möglichen Sachverhalte, auch lokale, diskutiert wird. Ob die Stadt für 2012/2013 mit einem Bürgerhaushalt arbeiten wird, entscheidet sich kommenden Mittwoch im Stadtrat (Rathaus, 17 Uhr).
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