Bettensteuer stößt auf wenig Gegenliebe

Von: bugi
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Bettensteuer
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat grünes Licht für die von zahlreichen Kommunen geplante Bettensteuer gegeben. Foto: dpa

Kreis Düren. Im Schlaf die Kultur fördern - das klingt doch eigentlich überraschend gut. Nennt man das ganze Bettensteuer, regt sich allerdings Widerstand. Die Stadt Köln exerziert es vor: Für jede Hotelübernachtung wird künftig eine Abgabe in Höhe von fünf Prozent fällig, die zur Förderung der Kultur verwendet werden soll.

Und natürlich indirekt auch zur Entlastung des städtischen Haushaltes.

Mit Einnahmen in Höhe von elf Millionen Euro rechnet man in Köln im kommenden Jahr. In der letzten Woche hat die Landesregierung die kommunale Extra-Steuer abgesegnet. Verbirgt sich dahinter auch eine neue Einnahmequelle für die Kommunen im Kreis Düren? Eher nicht. „Ich habe das mit Interesse gelesen. Ich werde den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tourismus bitten, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen”, so Margit Göckemeyer, Bürgermeisterin der Stadt Nideggen.

Allerdings wünscht sich Frau Göckemeyer auch eine ausführliche Diskussion des heiklen Themas: „Das müsste auch auf der Ebene Rureifeltourismus diskutiert werden und man muss sich genau angucken, welche Auswirkungen so eine Extraabgabe auf den Tourismus hätte.” Soll heißen: Die in Nideggen zaghaft blühende Planze Tourismus darf nicht gefährdet werden. Das sieht zum Beispiel der Heimbacher Bürgermeister Bert Züll so: „Für uns ist das kein Thema und von Seiten der Verwaltung wird es dazu auch keinen Vorschlag geben. Wir können uns nicht auf der einen Seite wünschen, dass das Projekt Feriendorf in Heimbach gut angenommen wird und dann auf der anderen Seite eine Abgabe auf die Übernachtungen erheben. Das wäre wirklich kontraproduktiv.”

Auch in der Gemeinde Hürtgenwald ist die Extraabgabe bisher kein Thema. Bürgermeister Axel Buch: „Die Kämmerer der Eifel-Kommunen haben da natürlich ein offenes Ohr für. Aber bisher ist da noch nichts konkret diskutiert worden.” Nicht anders in der Gemeinde Kreuzau: „Das ist bei uns absolut kein Thema”, so Walter Stolz, allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters.

In der Stadt Düren hatte es übrigens schon Ende Juni eine klare Entscheidung gegen die Einführung einer Bettensteuer gegeben. Damals hatten die Grünen beantragt, analog zu Köln ebenfalls eine Abgabe in Höhe von fünf Prozent zu beschließen - der Stadtrat hatte das mit großer Mehrheit abgelehnt. Dabei wird es auch bleiben. Dürens Bürgermeister Paul Larue: „Wir wollen Touristen, also auch Übernachtungsgäste und nicht nur Tagestouristen, nach Düren locken und nicht vertreiben.”
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