Ausgeglichener Haushalt angestrebt: Blüht das Rathaus wieder auf?

Von: Ingo Latotzki
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Blühende Geranien vor dem Dürener Rathaus: Ob die Blumen als Sinnbild für die künftige finanzielle Situation der Stadt sein können, muss sich zeigen. Foto: Latotzki

Düren. Dürens Finanzpolitikern steht eine arbeitsreiche Woche bevor. Von Montag bis Donnerstag wird sich der Finanzausschuss täglich treffen, um den Haushalt zu beraten. Ziel ist es, für 2014 und 2015 einen ausgeglichenen Doppelhaushalt hinzubekommen. Davon hängt einiges ab für die Stadt.

So könnte sie wieder autark über ihre Freiwilligen Leistungen verfügen – Vereine und Verbände würden über Zuschüsse profitieren. Nur mit einem ausgeglichenen Haushalt wäre es auch möglich, den derzeit diskutierten Rückkauf von Stadtwerke-Anteilen zu bewerkstelligen. Doch noch ist es ein langer Weg bis zum Haushaltsausgleich. Die „DN“ zeigen einige wichtige Fragen und Antworten auf.

Woran kann der Ausgleich scheitern?

Probleme bereitet vor allem der Jugendbereich. Die Kosten, insbesondere für die Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen, haben sich in diesem Jahr wieder stark erhöht - hinter vorgehaltener Hand ist von einem Millionen-Defizit im Jugendamtsbereich die Rede. Ein weiteres Thema sind die Personalkosten: Wenn die Stadt Düren zusätzliches Personal für den Bereich Sicherheit und Ordnung einsetzt, geht es zunächst um eine Summe von 150.000 Euro. Fünf Neueinstellungen sind angedacht, später soll weiteres Personal eingestellt werden. Die Stadt verspricht sich mit einer höheren Präsenz von Ordnungskräften in der Stadt langfristig mehr Attraktivität für Kunden und dadurch einen Aufschwung für die Geschäftswelt. Zudem soll das subjektive Sicherheitsempfinden aller Besucher gestärkt werden.

Ist ein Haushaltsausgleich realistisch?

Nachdem Kämmerer Harald Sievers seinen Haushaltsentwurf vorgelegt hat, wurde deutlich, dass derzeit knapp drei Millionen Euro Überschuss vorhanden sind. Dabei handelt es sich allerdings um eine Prognose, die teils schon durch Mehrausgaben im Sozialbereich durch die Unterbringung von Flüchtlingen gemindert wird. Das ist nur ein Beispiel. Absehbar ist überdies, dass der Dürener Kulturbetrieb sein Budget 2013 überzieht und auch für 2014 keine Chance sieht, seinen Etat zu halten.

Zudem muss sich zeigen, mit welchen Wünschen und Forderungen andere Abteilungen (etwa Feuerwehr) in die Beratungen nächste Woche kommen. Die Politiker werden zu bewerten haben, ob die Anliegen gerechtfertigt sind und entscheiden, in welchem Maß sie umgesetzt werden können. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Stefan Weschke (CDU), zeigt sich zuversichtlich, dass der Haushaltsausgleich gelingt. Fakt ist: Es gibt noch einen Spielraum für das Rathaus. Nach dem Haushaltsentwurf sind noch 2,9 Millionen auf die einzelnen Budgets zu verteilen. Weiteren Budgeterhöhungen müssten Einsparungen an anderer Stelle entgegen gesetzt werden.

Ist Düren mit einem Haushaltsausgleich aus dem Gröbsten raus?

Ein Überschuss ist zweifellos eine wichtige Marke. Andererseits steht die Stadt nach wie vor vor einem hohem Schuldenberg (2014: 270 Millionen Euro). Laut Prognose werden die Verbindlichkeiten bis 2018 auf 235 Mio. reduziert. Dabei sind Schulden nicht gleich Schulden. Wenn Düren investiert, etwa in die Ausstattung von Schulen oder den Ausbau von Kitas, stehen den kreditfinanzierten Ausgaben Werte gegenüber. Um zu sehen, wie gut oder schlecht eine Kommune dasteht, lohnt der Blick auf die Eigenkapitalquote. Sie sagt etwas darüber aus, welche Werte eine Stadt (Immobilien, Straßen und andere) hat und was ihr tatsächlich gehört (und nicht den Banken). Diese Quote lag 2008 noch bei zirka 30 Prozent und beträgt nun rund 15 Prozent. Das zeigt, dass Düren aufgrund seiner großen Finanzprobleme in den vergangenen Jahren auch von dem leben musste, was Privathaushalte als „Erspartes“ bezeichnen würden. 

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