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Angemerkt: Im Dürener Rat geht es um Prestige und Machtkalkül

Die erste Nagelprobe für die neue Koalition in Düren steht heute in der konstituierenden Ratssitzung an, wenn die drei stellvertretenden Bürgermeister gewählt werden.

Im Vorfeld haben die Parteien in einer Art über die Besetzung dieser Ämter gestritten, dass sich der Eindruck aufdrängte, es ginge in erster Linie um Posten und weniger um Inhalte. Abgesehen von der Frage, ob eine Stadt von der Größenordnung Dürens drei stellvertretende Bürgermeister braucht, wäre zu erörtern, was an diesen Jobs so wichtig und attraktiv ist. Die ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister werden zu Repräsentationsterminen eingesetzt, wenn der hauptamtliche Bürgermeister, Paul Larue, aus zeitlichen oder anderen Gründen verhindert ist.

Viele Amtsinhaber werden diesen Job mit Prestige verbinden. Nun möchte aus der neuen Ampelkoalition heraus SPD-Parteichefin Liesel Koschorreck erste Stellvertreterin von Paul Larue werden. Das ist aus ihrer Sicht nachvollziehbar, weil sie im Herbst 2015 gegen ihn bei der Bürgermeisterwahl antritt und es ihr Ziel sein muss, sich vorher zu positionieren. Das kann sie aus dem Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin heraus, wenn sie ganz offiziell für die Stadt unterwegs ist. Dass die CDU ihrerseits den ersten Stellvertreter für sich reklamiert, liegt auf der Hand. Sie will verhindern, dass Koschorreck sich auf diesem Weg profilieren könnte. Zudem ist die CDU der Ansicht, dass ihr die Position zusteht, weil sie mit 40,9 Prozent die meisten Stimmen bei der Wahl eingefahren hat.

Auch wenn die Posten ehrenamtlich besetzt sind, gibt es eine Aufwandsentschädigung, die neben Prestige und Machtkalkül attraktiv wirken kann. Der erste Stellvertreter erhält 1054 Euro monatlich, der zweite und dritte Stellvertreter immerhin noch 527 Euro. Das neue Ampelbündnis will heute seine knappe Ein-Stimmen-Mehrheit nutzen, um die eigenen Personalvorschläge durchzusetzen (dritte Stellvertreterin soll die Grüne Carmen Heller-Macherey werden). Für die CDU sind der bisherige erste Stellvertreter Rainer Guthausen und/oder Parteichef Thomas Floßdorf im Gespräch.

Wenn diese Wahl abgeschlossen ist, könnte inhaltlich gearbeitet werden. Noch ist die Koalition nicht so weit, zu allen wichtigen Themen Stellung zu beziehen. Lediglich auf den Politikfeldern Bildung und Verkehr wurde bisher eine Übereinkunft erzielt, wenngleich offen bleibt, wie das preiswerte Busticket finanziert werden soll. SPD, Grüne, FDP und Linke dürften in dieser Zusammensetzung ziemlich einzigartig im Land sein. Es bleibt abzuwarten, wie und ob diese Koalition zusammenfindet. Ein Beispiel: Vor der Wahl präsentierte die SPD eine Lösung für die Stadthalle. Im neuen Bündnis wird derzeit über drei Lösungen gesprochen, wie FDP-Mann Cremer sagte. So ist das in Koalitionen. Oft basiert eine Einigung auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner.

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