Düren - Amtsgericht: Auch wer rechtswidrig geblitzt wird, muss zahlen

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Amtsgericht: Auch wer rechtswidrig geblitzt wird, muss zahlen

Von: mv
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Düren. Viel Ärger und Aufregung hat es rund um die Säule gegeben, die zwischen Blens und Hausen steht und die - quasi illegal aufgestellt - die Geschwindigkeit gemessen und Raser geblitzt hat.

Gegen die Strafbefehle hatten Bürger geklagt. Ihre Verfahren hatte das Amtsgericht Düren noch nicht verhandelt, als das Verwaltungsgericht wegen eines Formfehlers die Blitze für nicht rechtmäßig aufgestellt erklärte. Die ersten vier Fälle am Amtsgericht sind jetzt entschieden.

Mit dem Ergebnis: Die geblitzten Autofahrer müssen zahlen. Richter Ulrich Conzen: „Ein Verkehrshinweis ist zunächst mal zu beachten, auch wenn nachher festgestellt wird, dass er rechtswidrig aufgestellt wurde.” Zwei Bürger wurden bisher freigesprochen. Sie konnten beweisen, dass sie nicht im Auto saßen, als ihre Wagen beblitzt wurden.
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