Am Donnerstag gehts im Rathaus ums große Geld

Von: Ingo Latotzki
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Um Millionen geht es am Donnerstag im Dürener Rathaus, wenn der Haushalt für 2012 und 2013 verabschiedet wird. Foto: Ingo Latotzki

Düren. Seit Monaten berät die Dürener Politik über den Haushalt der Stadt für 2012 und 2014. Zig Finanzausschusssitzungen waren terminiert, Amtsleiter aus dem Rathaus trugen ihre Vorstellungen und Forderungen vor. Dann berieten die Parteien und am Donnerstag soll das Millionenwerk nun verabschiedet werden.

Ab 17 Uhr tagt der Rat. In den letzten Tagen schon hat die CDU-FDP-Mehrheit angekündigt, wo sie Schwerpunkte setzen will, am Mittwoch luden SPD und Grüne zu einem gemeinsamen Pressegespräch. „Wir haben viele Gemeinsamkeiten bei den Haushaltsvorstellungen”, sagte SPD-Fraktionschef Henner Schmidt, „deshalb haben wir einen gemeinsamen Antrag formuliert. Jeder kann sich selbst denken, was das bedeuten soll...”

Herausgekommen ist ein Paket, das zunächst einmal knapp vier Millionen Euro schwerer ist als der Haushaltsentwurf von Kämmerer Harald Sievers. SPD und Grüne wollen an verschiedenen Stellen mehr Geld ausgeben, sagen aber auch, wie die Summe gegenfinanziert werden könnte.

Ein paar Beispiele: Für den Bereich Stadtentwicklung soll eine höhere Summe veranschlagt werden. In diesem Jahr sollen es statt 40.000 insgesamt 200.000 Euro sein, im kommenden Jahr soll der Betrag auf 350.000 Euro anwachsen. Mit dem Geld sollen Planungen und Gutachten finanziert werden. Grünen-Fraktionssprecherin Verena Schloemer: „Das Thema ist für Düren enorm wichtig.” Es ginge unter anderem darum, wie künftig das Bahnhofsumfeld und die Josef Schregel-Straße gestaltet werden könnten.

Für das Planungsamt wünschen sich beide Parteien auch eine zusätzliche Personalstelle. Mehr Geld soll es auch für die Feuerwehr oder die Sanierung des Lehrschwimmbeckens Merken oder der naturwissenschaftlichen Räume des Burgau-Gymnasiums geben. Gedacht ist auch an den Bau einer Mehrfunktionsanlage auf den Annakirmesplatz, die zum einen sanitär Anlagen, zum anderen eine Unterstellmöglichkeit für einen Feuerwehrwagen bieten könnte. Kosten: 500.000 Euro.

Mehr soll es auch für das Hoesch-Museum (50.000 Euro), Städtepartnerschaften (10.000), die Wirtschaftsförderung (71.000) und verschiedene soziale Projekte (InVia, Jugendarbeit, Hausaufgabenbetreuung) geben. Zudem fordern SPD und Grüne mehr Personal im Rathaus, vor allem Auszubildende. Da die Stadt „aufgrund von Landesprognosen mit deutlichen Steuer-Mehreinnahmen rechnen kann, ist die Gegenfinanzierung kein Problem”, so Schmidt und Schloemer.
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