Nideggen - 1165 Nideggener wollen einen Bürgerentscheid

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1165 Nideggener wollen einen Bürgerentscheid

Von: Burkhard Giesen
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Setzt auf den Bürgerentscheid
Setzt auf den Bürgerentscheid: Monika Werning von der Nideggener Elterninitiative. Foto: B. Giesen

Nideggen. Die Nideggener Elterninitiative „Schulentwicklung mit Vernunft”, die sich gegen eine Einführung der Sekundarschule zum kommenden Schuljahr wehrt, kann einen ersten Etappensieg vermelden.

1165 Nideggener haben sich in die Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren eingetragen - formal nötig waren 769 Unterschriften. Damit ist der Bürgerentscheid nun mehr als nur wahrscheinlich geworden.

„Wir werden die Unterschriften jetzt einzeln auf ihre Gültigkeit überprüfen”, so Vanessa Reuter von der Stadtverwaltung. Sie geht davon aus, dass bis zur Ratssitzung am 22. November das Ergebnis vorliegt und der Rat dann über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden kann.

Dabei kann der Rat nur bei formalen Fehlern ein Veto einlegen. Darauf weist die Elterninitiative auch in einem Schreiben an die Nideggener Ratsmitglieder hin: „Sollte der Rat seinen Ermessensspielraum überziehen, kann dies natürlich gerichtlich überprüft werden.”

Dass der Rat dem Begehren zustimmen könnte, damit ist nicht zu rechnen. Bleibt nur der Bürgerentscheid. Dann sind alle Nideggener ab 16 Jahre aufgerufen, über die Frage „Soll die geplante Sekundarschule in Nideggen erst zum Schuljahr 2013/2014 eingeführt werden?” abzustimmen. Wahlberechtig sind dann auch EU-Bürger.

Die Abstimmung muss innerhalb von drei Monaten erfolgen, also spätestens zum 22. Februar (Aschermittwoch). Bis dahin muss die Elterninitiative aber noch mehr Nideggener überzeugen. Bei der Abstimmung müssen nämlich mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten - derzeit 1709 Bürger - für die Verschiebung stimmen.

Die Stadtverwaltung reagierte in den letzten Tagen mit einem ungewöhnlichen Schritt auf die Sammlung der Unterschriften. Bürgermeisterin Margit Göckemeyer hat auf der Internetseite der Stadt einen Vordruck einstellen lassen, mit dem man seine Unterschrift für das Bürgerbegehren widerrufen kann.

Göckemeyer: „Ich bin in den letzten Tagen verstärkt von Bürgern gefragt worden, ob man seine Unterschrift auch zurückziehen kann. Die Bürger fühlten sich offenbar nicht umfassend informiert.”
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