Steuerschätzung: Wirklich überrascht sind Kämmerer nicht

Von Dietmar Engels 25.05.2009, 17:37

Dürener Land. «Horrorzahlen» hat der Arbeitskreis für Steuerschätzung veröffentlicht. Alleine bei den Städten und Gemeinden wird bis zum Jahr 2012 ein Steuerausfall von insgesamt 42 Milliarden Euro erwartet. Das bereitet auch den Kämmerern «vor Ort» natürlich Sorgen. Mit ganz erheblichen Sparmaßnahmen ist es der Stadt Düren in diesem Jahr endlich wieder gelungen, eine Genehmigung für den städtischen Haushalt zu bekommen.

Könnte schon im nächsten Jahr bei erheblichen Einnahmeausfällen wieder ein «Nothaushalt» drohen? Stadtkämmerer Harald Sievers sieht diese Gefahr nicht: «Unser Konsolidierungskonzept ist auf die Jahre bis 2012 angelegt. Die zu erwartenden Einbußen im nächsten Jahr sind sicher schmerzlich. Ich gehe aber davon aus, dass die Wirtschaftskrise spätestens 2011 ausgestanden sein wird, und wir unser Ziel erreichen werden.»

Willi Decker, Kämmerer der Gemeinde Kreuzau, war «nicht wirklich überrascht», als die Ergebnisse der neuesten Steuerschätzung veröffentlicht wurden. «Angesichts der grassierenden Finanz- und Wirtschaftskrise war so etwas zu erwarten.» Welche Auswirkungen die hohen Einnahmeausfälle auf allen Ebenen auf die Gemeinde Kreuzau haben werden, kann der Kämmerer noch nicht sagen: «Wir warten darauf, dass die neue Schätzung vom Landesinnenministerium auf die Städte und Gemeinden herunter gebrochen wird», sagt Decker.

Auf rund zehn Prozent schätzt auch Lothar Klein, Kämmerer der Gemeinde Merzenich, den zu erwartenden Rückgang bei den Einnahmen aus Zuweisungen «von oben». Zehn Prozent - das mache etwa 380.000 Euro aus. Klein: «Zum Glück verfügen wir noch über eine Ausgleichsrücklage von etwa 2,5 Millionen Euro, so dass wir zunächst nicht in große finanzielle Probleme geraten werden und den Haushalt ausgleichen können. In den Jahren nach 2010 könnte das ganz anders aussehen.»

In Nörvenich zeigt sich der dortige Gemeindekämmerer Hans-Dieter Rey «schon etwas überrascht, was die Höhe der wahrscheinlichen Steuerausfälle angeht». Durch «sehr vorsichtige Ansätze im Haushalt» habe man sich aber in etwa auf die jetzt absehbare Entwicklung einstellen können. Auch Rey hält für 2010 einen Rückgang bei den Zuwendungen des Landes um etwa zehn Prozet für realistisch.