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CDU-Kreisverband will Abtrünnige ausschließen
Von Dietmar Engels
12.11.2009, 21:01
Merzenich. Als «Christlich-Demokratische Fraktion» (CDF) haben sich die acht Christdemokraten formiert, die nicht mehr der Merzenicher CDU-Ratsfraktion angehören wollen. In der Ratssitzung am Donnerstag hatten sie unter dem neuen Namen ihren ersten Auftritt.
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Der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Johann Büttgen führt die neue Fraktion. Seine frühere Stellvertreterin Dr. Maria Schoeller soll Vorsitzende der «alten» CDU-Fraktion werden.
Eigentlich wollen die Mitglieder der CDF in der CDU bleiben. Das wird aber wohl nicht gehen: «Wer sich einer anderen Fraktion anschließt, kann nicht Mitglied der CDU bleiben», betont CDU-Kreisgeschäftsführer Bernd Ramakers. Deshalb müssten die Abtrünnigen entweder von sich aus ihr Parteibuch zurück geben, oder aber mit einem Parteiauschlussverfahren rechnen. Ramakers: «Dass sich die Mitglieder der jetzigen CDF-Fraktion parteischädigend verhalten, steht ja wohl außer Frage.»
Johann Büttgen bekräftigte Donnerstagabend: «Wir wollen in der CDU bleiben und deren Werte hoch halten. Wenn der Kreisverband uns vor die Tür setzt, würden wir das sehr bedauern.» Vom Amt des CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden ist Büttgen noch nicht zurück getreten. Der Kreisgeschäftsführer erwartet, dass dieser Schritt noch folgt.
In der neuen Konstellation könnte im Rat eine 13:13-Pattsituation entstehen: CDU (6 Sitze) und SPD (7) auf der einen, CDF (8 Sitze) und Bürger für Merzenich/FDP (5) auf der anderen Seite. In diesem Falle würde die Stimme von Bürgermeister Peter Harzheim den Ausschlag geben. Dr. Maria Schoeller schloss Donnerstag allerdings eine Koalition mit der SPD weitgehend aus: «Das steht überhaupt nicht zur Debatte.»
Bürgermeister Peter Harzheim erklärte Donnerstagabend, er habe sich «bewusst nicht in die Auseinandersetzungen eingeschaltet». Ihm sei an einer «vernünftigen Kommunalpolitik» gelegen. «Ich arbeite mit jedem vertrauensvoll zusammen, der das wünscht», so Harzheim, der die Vorgänge nicht öffentlich bewerten will.
Eigentlich wollen die Mitglieder der CDF in der CDU bleiben. Das wird aber wohl nicht gehen: «Wer sich einer anderen Fraktion anschließt, kann nicht Mitglied der CDU bleiben», betont CDU-Kreisgeschäftsführer Bernd Ramakers. Deshalb müssten die Abtrünnigen entweder von sich aus ihr Parteibuch zurück geben, oder aber mit einem Parteiauschlussverfahren rechnen. Ramakers: «Dass sich die Mitglieder der jetzigen CDF-Fraktion parteischädigend verhalten, steht ja wohl außer Frage.»
Johann Büttgen bekräftigte Donnerstagabend: «Wir wollen in der CDU bleiben und deren Werte hoch halten. Wenn der Kreisverband uns vor die Tür setzt, würden wir das sehr bedauern.» Vom Amt des CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden ist Büttgen noch nicht zurück getreten. Der Kreisgeschäftsführer erwartet, dass dieser Schritt noch folgt.
In der neuen Konstellation könnte im Rat eine 13:13-Pattsituation entstehen: CDU (6 Sitze) und SPD (7) auf der einen, CDF (8 Sitze) und Bürger für Merzenich/FDP (5) auf der anderen Seite. In diesem Falle würde die Stimme von Bürgermeister Peter Harzheim den Ausschlag geben. Dr. Maria Schoeller schloss Donnerstag allerdings eine Koalition mit der SPD weitgehend aus: «Das steht überhaupt nicht zur Debatte.»
Bürgermeister Peter Harzheim erklärte Donnerstagabend, er habe sich «bewusst nicht in die Auseinandersetzungen eingeschaltet». Ihm sei an einer «vernünftigen Kommunalpolitik» gelegen. «Ich arbeite mit jedem vertrauensvoll zusammen, der das wünscht», so Harzheim, der die Vorgänge nicht öffentlich bewerten will.
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