Aachen - Verhandlungen stehen kurz vor dem Abschluss

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Verhandlungen stehen kurz vor dem Abschluss

Von: Gerald Eimer
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Die Koalitionsgespräche zwischen CDU und Grünen stehen offenbar kurz vor dem Abschluss.

Am heutigen Dienstag treffen die Verhandlungsführer zu einer dritten und möglicherweise schon letzten Runde zusammen, signalisierten am Montag CDU-Fraktionschef Harald Baal und Grünen-Parteisprecher Helmut Ludwig.

Überraschend schnell hätten damit beide Parteien zueinander gefunden, die erst in der vergangenen Woche offiziell Verhandlungen aufgenommen haben - nach dem Scheitern der Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP. Jeweils fünf Vertreter von CDU und Grünen - neben den Spitzen der Partei auch Fachpolitiker - haben sich erstmals am Freitag zusammengesetzt, am Samstag wurden die Verhandlungen ganztägig fortgesetzt.

Über inhaltliche Ergebnisse haben beide Parteien vorerst Stillschweigen vereinbart. Man sei aber „sehr produktiv und konstruktiv” gewesen, erklärte Ludwig. Die Stimmung sei „gut”. Ähnlich äußerte sich Baal: „Das läuft sehr ruhig, sehr glatt, sehr professionell.” Er wolle nicht vorgreifen, gehe aber davon aus, dass man bereits heute mit allen wesentlichen Themen durch sei.

Dann sind die Geschäftsführer gefordert, die Vereinbarungen zu Papier zu bringen, bevor sie den Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt werden. Dies soll nach derzeitigem Stand in etwa zwei Wochen passieren.

Die Grünen hatten bereits für kommenden Donnerstag eine Mitgliederversammlung anberaumt, um Zwischenergebnisse zu diskutieren. Voraussichtlich wird dieser Termin nun jedoch in die zweite Herbstferienwoche verschoben, auf dem der Koalitionsvertrag dann bereits endgültig verabschiedet werden könnte. Die CDU hat ihren Parteitag für den 20. Oktober terminiert.

Alles deutet demnach auf einen denkbar konfliktfreien und geräuscharmen Übergang von einer langjährigen rot-grünen zur ersten schwarz-grünen Koalition in Aachen hin. Der neue Rat konstituiert sich am 28. Oktober, die neue Mehrheit wird dann bereits arbeitsfähig sein.

Derweil bereitet sich auch die SPD auf ihre neue Rolle als oppositionelle Kraft vor. Letztmals ist am Montag die alte Fraktion zusammengekommen, die 20-köpfige neue Fraktion will unmittelbar nach den Herbstferien ihre Strategie für die nächsten Jahre vorstellen. Ob sie auch die Nähe zu den beiden anderen Oppositionsfraktionen FDP und Linke suchen wird, ist noch offen.
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