Aachen - Umweltzone: Verbände klagen saubere Luft ein

Weltmeisterschaft Weltmeister WM Pokal Russland Fifa DFB Nationalmannschaft

Umweltzone: Verbände klagen saubere Luft ein

Von: Werner Breuer
Letzte Aktualisierung:
8776263.jpg
Aachen kommt ohne Umweltzone nicht mehr aus – so sehen es jedenfalls die Umweltverbände, die nun die Stadt verklagen wollen. Foto: Krömer

Aachen. Das Bemühen der Stadt, die Luftqualität auch ohne Umweltzone zu verbessern, haben die Aachener Umweltverbände bislang wohlwollend betrachtet. Weil aber auf die sanfte Tour nach ihrer Ansicht keine Erfolge zu erreichen sind, ist damit jetzt Schluss.

„Zum Schutz der Stadt Aachen vor sich selbst müssen wir jetzt eine Klage auf den Weg bringen“, sagt Norbert Rath vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC).

Dabei hatte der ADFC im Schulterschluss mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), dem Verkehrsclub Deutschland (VCD), Greenpeace und dem Naturschutzbund (Nabu) es vor einigen Wochen noch einmal im Guten versucht: Ende Oktober baten die Umweltverbände Oberbürgermeister Marcel Philipp schriftlich um einen Gesprächstermin. Das Thema war in dem Brief klar benannt: „Abwendung einer möglichen Klage.“

In dem mehrseitigen Schreiben mahnen die Verbände größere Anstrengungen für eine bessere Luft an. Bei der nun fälligen Fortschreibung des seit 2009 geltenden Luftreinhalteplans ist für sie jedoch nicht erkennbar „wie die Stadt und die Bezirksregierung baldmöglichst das Ziel der Grenzwerteinhaltung erreichen wollen“. Nach EU-Richtlinien müssten jedoch „unverzüglich“ Maßnahmen ergriffen werden, die für eine „schnellstmögliche“ Einhaltung der Grenzwerte nötig sind. „Das kann man nicht aussitzen“, warnt Helga Weyers vom ADFC.

Gefahren nicht ernst genommen

OB Philipp hingegen bat um Geduld. In seinem Antwortschreiben verwies er darauf, dass die Stadt und die Bezirksregierung gerade dabei seien, das weitere Verfahren zu klären. Vor einem Gesprächstermin mit den Verbänden wolle er „diesen maßgeblichen Schritt abwarten“.

Für Dieter Formen war damit das Maß voll. Der BUND-Vertreter sah sich ebenso wie seine Mitstreiter in dem Argwohn bestätigt, die Stadt nehme die Gefahren der Schadstoffbelastung nicht ernst genug. Maßnahmen würden nicht konsequent Genug umgesetzt, moniert Norbert Rath, das Ziel des Luftreinhalteplans werde nicht erreicht. So würden die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Aachen um 20 Prozent überschritten. Neben Hamburg sei Aachen damit die einzige deutsche Stadt ohne Umweltzone mit derart hohen Grenzwertüberschreitungen.

Die gesundheitlichen Folgen sieht er im „Lungenkrebs Report Deutschland“ bestätigt. Dort ist Aachen bei der Zahl der Neuerkrankungen von Frauen mit Platz vier in einer unrühmlichen Spitzengruppe. Hauptverursacher der Schadstoffbelastung ist aus Sicht der Umweltverbände der Verkehr. „Der wird aber nicht beschränkt“, meint Rath, „sondern gefördert. So habe sich etwa die Zahl der Parkplätze innerhalb des Alleenrings deutlich erhöht, zudem kommen mit der Eröffnung des Einkaufszentrums Aquis Plaza am Kaiserplatz noch einmal weitere Stellflächen hinzu. „Wenn ich aber immer einen Parkplatz finde, habe ich weniger Interesse daran, auf das Rad oder den Bus umzusteigen“, erklärt Rath.

Die Forderung, das Parkhaus am Büchel bis zum April kommenden Jahres zu schließen, bezeichnet er zwar als „ambitioniert“, doch man müsse „mal ein Zeichen setzen“. Zwar seien die Fahrgastzahlen der Aseag in den vergangenen fünf Jahren um 1,1 Millionen Passagiere gestiegen. Doch mit einer solchen Steigerungen um 1,7 Prozent liege Aachen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Auch bei den Investitionen in den Radverkehr hinke Aachen hinterher. Dafür stiegen aber die Zulassungszahlen von Kraftfahrzeugen.

Seit der Luftreinhalteplan gilt, seien 8500 Autos und Lastwagen hinzugekommen. „Wir sehen, dass es ohne Umweltzone nicht mehr geht“, sagt Rath und betont zugleich, dass sie nur eine unter vielen Maßnahmen sei. Gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) soll in den nächsten Monaten eine Klage gegen die Stadt auf den Weg gebracht werden. „Die DUH würde das vorbereiten und wir würden es hier auf lokaler Ebene unterstützen“, erklärt Ralf Oswald vom VCD das weitere Vorgehen. Die Richter könnten dann etwa festlegen, dass die Stadt bestimmte Maßnahmen innerhalb bestimmter Fristen umsetzen muss, erklärt Formen. „Uns geht es nicht um die Umweltzone“, betont er, „sondern darum, dass dieser ungesunde Zustand nicht länger anhält.“

Leserkommentare

Leserkommentare (8)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert